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Junge Genossen rücken auf

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Brigitte Zypries, Tim Huß und Yasemin Aslan (von rechts) sind die Top Drei.
Brigitte Zypries, Tim Huß und Yasemin Aslan (von rechts) sind die Top Drei. © Karl-Heinz Bärtl

Die SPD will wieder stärkste Fraktion im Stadtparlament werden. Gelingen soll dies mit Brigitte Zypries, die die Kandidatenliste anführt, und einer Reihe von jungen Parteimitgliedern auf vorderen Plätzen.

Die Spitzenkandidatin sprach von „Gemeinsamkeit“, der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz beschwor die „Geschlossenheit“. Beim Unterbezirksparteitag am Samstag in Arheilgen, mit dem Darmstadts SPD den Kommunalwahlkampf eröffnete, forderten fast alle Redner die Einigkeit der Partei, um am 6. März 2016 ein Ziel zu erreichen: Die SPD will wieder stärkste Fraktion im Stadtparlament werden. Gelingen soll dies mit Brigitte Zypries, die die Kandidatenliste anführt, und einer Reihe von jungen Parteimitgliedern auf vorderen Plätzen.

Mit 90 Stimmen (bei acht Neinstimmen) erhielt die Unterbezirksvorsitzende die zweitmeisten Stimmen der 98 Delegiertenvoten. Die mit breiter Mehrheit erfolgte Verjüngung des Personaltableaus zeigt sich darin, dass in dem 23-jährigen Tim Huß (90 Ja- und zwei Nein-Stimmen) und Yasemin Aslan (30) zwei junge Genossen auf den Plätzen zwei und drei folgen.

Erst auf Rang vier kommt der derzeitige Fraktionsvorsitzende Benz, 2011 auf Platz zwei. Der damalige Spitzenkandidat Michael Siebel hat Platz zehn inne. Beide werden parteiintern für die Niederlagen von 2011 mitverantwortlich gemacht. Auf den ersten 15 Plätzen sind sowohl junge Mitglieder, wie die Ortsvereinsvorsitzenden aus dem Martins- und Johannesviertel, Anne Marquardt, und aus Eberstadt, Oliver Lott, als auch erfahrene wie Santi Umberti, Sabine Heilmann und Dagmar Metzger zu finden.

Als „Mischung aus Erfahrenen und Jungen“ werteten Katrin Kosub und andere Redner die Liste. „Damit ist der Schritt für die Erneuerung getan“, sagte Bessungens SPD-Vorsitzender Claus-Jürgen Simon. Unter anderem sein Ortsverein war vor dem Parteitag für eine personelle Neuausrichtung eingetreten. Dass die Liste ohne Kampfkandidatur verabschiedet wurde, sahen viele Sozialdemokraten als Zeichen der Geschlossenheit. „Vom Parteitag geht ein Signal des Aufbruchs aus“, erklärte Markus Hoschek. Es gab auch Kritik – aber nur hinter vorgehaltener Hand. „Der Umbruch hätte früher erfolgen“, sagte eine Delegierte, an Benz und Siebel adressiert. Mit 23 und 18 Nein-Stimmen erhielten sie mit die meisten Gegenstimmen. Gleichwohl bewerteten sie das Listenergebnis positiv. „Wir sind gut aufgestellt. Es geht vor allem ums Programm“, sagte Benz.

Manche sind skeptisch

Siebel sieht seinen Rang zehn nicht negativ: „Durch Kumulieren kann ich noch nach vorne rücken.“ Er begrüßte es, das „junge Talente“ vordere Plätze einnehmen. „Und ich bin dankbar, dass Brigitte Zypries die Spitzenkandidatur übernimmt“, sagte er.

Andere sind skeptisch. „Wie will sie das mit Berlin unter einen Hut bringen?“, fragte ein Delegierter. Brigitte Zypries sieht darin kein Problem. „Das sind neun Stavo-Sitzungen. Die lasse ich mir in Berlin blocken. Die Fraktionssitzung ist am selben Tag wie die des Unterbezirks. Das geht.“

Der Parteitag war für die SPD auch Gelegenheit zur Generalabrechnung mit der grün-schwarzen Koalition. Der Fraktionsvorsitzende Benz warf ihr vor, soziale Gerechtigkeit außen vor zu lassen. Es werde nur die eigene Klientel berücksichtigt. Die Erhöhungen der Grundsteuer B, wodurch die Wohnnebenkosten stiegen, kritisierte er. „Wir werden die Steuererhöhung rückgängig machen“, kündigte er an. Unzufrieden ist Benz auch mit der Bildungspolitik. Der Schulentwicklungsplan fehle weiter, und dass das Berufsschulzentrum Nord in drei Jahren gebaut werde, sei „ein Märchen“. Der SPD hält Benz zugute, dass die Pläne für ein Rathaus auf dem Marienplatz „in der Schublade verschwunden“ seien. Zudem vermisst er dazu eine Bürgerbeteiligung.

Mit den Themen Stadtentwicklung sowie die Verkehrs- und Sozialpolitik will die SPD im Wahlkampf punkten. Im November soll das Wahlprogramm verabschiedet werden. (rf)

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