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Auf jeder Etage gibt es einen Fitnessraum mit Tischtennisplatte und Tischkicker.
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Auf jeder Etage gibt es einen Fitnessraum mit Tischtennisplatte und Tischkicker.

Abschiebehaft

Hessen vervierfacht Haftplätze in Abschiebegefängnis in Darmstadt

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Die Zahl der Haftplätze im Abschiebegefängnis des Landes Hessen in Darmstadt-Eberstadt ist von 20 auf 80 erhöht worden. Innenminister Peter Beuth (CDU) verteidigt die Einrichtung, während die Linken sie als „menschenunwürdig“ bezeichnen.

Knapp drei Jahre nach seiner Inbetriebnahme ist das einzige hessische Abschiebegefängnis erweitert worden. Die Zahl der Haftplätze im Darmstädter Stadtteil Eberstadt wurde durch einen dreigeschossigen Neubau von bislang 20 auf 80 vervierfacht. An diesem Wochenende sollen die neun Menschen, die derzeit im bisherigen Haftgebäude untergebracht sind, in die neuen Räume umziehen.

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) teilte am Freitag in einer Presseerklärung mit, es gebe nun einen „deutlich erhöhten Unterbringungsstandard“ in der „Abschiebungshafteinrichtung“. Der tatsächliche Bedarf an Haftplätzen übersteige die vorhandene Kapazität.

Jörg Kasper leitet seit 2018 das Abschiebegefängnis.

Jörg Kasper, der das Abschiebegefängnis seit 2018 leitet, sagte am Freitag bei einem Rundgang, dass coronabedingt künftig jedoch nur maximal 60 der 80 Haftplätze belegt werden sollen. Eine Station werde für etwaige Quarantänefälle freigehalten.

Bislang habe es in der Einrichtung jedoch keine Corona-Infektionen unter den Häftlingen gegeben. Alle Neuankömmlinge würden vor der Aufnahme auch auf den Erreger getestet. Im vorigen Jahr stand das Abschiebegefängnis von Frühjahr bis Spätsommer leer, weil keine Abschiebeflüge stattfanden.

ABSCHIEBEHAFT

Ausländer, die sich illegal in Deutschland aufhalten, können unter strengen Richtlinien in Abschiebungshaft genommen werden. Geregelt ist dies im Paragrafen 62 des Aufenthaltsgesetzes. Es unterscheidet zwei Formen.

In Vorbereitungshaft kommen Ausländer, deren Ausweisung vorbereitet wird. Ausweisungen sind dann möglich, wenn ein Ausländer schwere Straftaten begangen hat, etwa Mord oder sexuellen Missbrauch. Vorbereitungshaft soll laut Gesetz nicht länger als sechs Wochen dauern.

Die Sicherungshaft ist nur als letztes Mittel erlaubt, wenn eine Abschiebung nicht anders durchgesetzt werden kann. Wer sich etwa der Abschiebung zum angekündigten Datum entzieht, kommt in Sicherungshaft. Sie dauert üblicherweise nicht länger als sechs Monate. Die Sicherungshaft kann aber, wenn der Ausländer die Abschiebung verhindert, auf 18 Monate ausgedehnt werden.

Nur in Ausnahmefällen werden auch Minderjährige, Schwangere, Menschen mit Behinderung und Familien mit Kindern in Haft genommen. dpa

Die steril und puristisch anmutende Ausstattung der Einzelzimmer und Gemeinschaftsräume in dem Neubau erinnern eher an ein Krankenhaus. Jeder Häftling hat in seinem Einzelzimmer eine eigene Toilette, ein Bett, einen Schreibtisch mit einem Stuhl, einen kleinen Kühlschrank, einen Fernseher an der Wand und wie im Krankenhaus einen Signalalarmknopf.

Auf den Zimmern ist Rauchen erlaubt, offenes Feuer jedoch nicht. Als besonderer Service für Raucher sind gleich an den Eingängen der Zimmer in die Wände elektrische Zigarettenanzünder eingelassen worden, die manuell bedient werden können und ohne Flamme funktionieren.

Mehrere Fitnessräume im Abschiebegefängnis Darmstadt-Eberstadt

Auf den drei Etagen des Abschiebegefängnisses gibt es zudem Gemeinschaftsduschen, einen Fitnessraum mit Sportgeräten, Tischfußball und Tischtennisplatte sowie einen Gemeinschaftsraum mit einer Küchenzeile. Im von einem hohen, mit Stacheldraht gesicherten Zaun umgebenen Innenhof stehen ein Bolzplatz sowie Bänke und Sportgeräte zur Verfügung. Auch die massiven Gitter vor den Fenstern führen den Insassen jeden Tag vor Augen, dass sie sich in einem Gefängnis befinden und in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden sollen.

In der Anlage gibt es auch Zellen, die mit Kameras überwacht werden, in denen Abschiebehäftlinge in Ausnahmefällen eingesperrt werden können – zum Beispiel, wenn sie freitodgefährdet sind. Auch neue Betten mit Fixiergurten sowie Plastikschilde sind im Abschiebegefängnis in Eberstadt vorhanden.

Feuerfreier Raucher-Service.

„Menschen einzusperren, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen, um sie mit Zwang in ein Land zu bringen, in dem sie nicht sein wollen und nicht sein können, ist menschenunwürdig“, kritisiert Saadet Sönmez, die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Hessischen Landtag.

Noch beim ersten Corona-Lockdown seien Abschiebungen ausgesetzt und die Anstalt geschlossen worden. Jetzt forciere die Landesregierung wieder Abschiebungen, „als ob nichts wäre. Das ist absolut unverantwortlich.“

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