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Heim für Flüchtlinge

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An der Breslauer Straße wird keine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber entstehen. Das hat das Stadtparlament jetzt entschieden.

An der Breslauer Straße wird keine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber gebaut. Diesen Standort hat das Stadtparlament in dem einstimmig gefassten Beschluss ausgeklammert, Gebäude am Parkplatz Friedhof Waldweg und am Kirchpfad in Alt-Haßloch zu errichten.

In der Diskussion über den Vorschlag des Magistrats, auf einem wenig geeigneten Hang zwischen Rugbyring und Breslauer Straße eine Unterkunft für Flüchtlinge zu bauen, klang am Donnerstag deutlich die Sorge durch, dass mit der Aufgabe dieses Standorts der Anschein erweckt wird, den Protesten der Anwohner gegen das Vorhaben werde nachgegeben.

Bürgermeister Dennis Grieser (Grüne) begründete den Rückzieher mit dem ablehnenden Beschluss des Sozialausschusses. Es habe sich herausgestellt, dass für die Verlegung von Leitungen in dem Bereich zusätzliche Kosten von rund 150 000 Euro entstehen würden. Dadurch verlängere sich überdies die Bauzeit. Hinzu kämen statische Untersuchungen zur Tragfähigkeit der Stützwand auf der Seite Rugbyring. Damit stehe fest, dass eine Gemeinschaftsunterkunft frühestens in einem Jahr und damit viel zu spät fertig werden könne.

Dass die Anwohner gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstriert und damit bundesweit in die Nachrichten geraten waren, wurde im Parlament nicht verschwiegen.

Heinz-Jürgen Krug (Linke) zitierte aus Stellungnahmen der Nachbarn: Das Viertel werde zur Problemzone, man müsse Wertverluste der Immobilien befürchten und zunehmende Diebstähle. Überhaupt exportiere der Magistrat Probleme aus den Heimatländern der Flüchtlinge. (eda)

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