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Haushalt genehmigt

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Von: Jens Joachim

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Die Stadt verlässt den Schutzschirm des Landes und will die Hessenkasse nutzen. Ausgeglichene Haushalte sollen laut Kämmerer André Schellenberg „absolute Pflicht“ bleiben.

Das Regierungspräsidium in Darmstadt hat den Nachtragshaushalt für 2017 und den Haushalt der Stadt Darmstadt für dieses Jahr ohne Auflagen zur Haushaltsführung genehmigt. Die Behörde habe die finanzielle Leistungsfähigkeit aufgrund des weiterhin hohen Stands bei den investiven Schulden und den Kassenkrediten als „angespannt“, aber nicht mehr als „gefährdet“ wie noch im vorigen Jahr bewertet, sagten Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) am Mittwoch erleichtert.

Laut Schellenberg konnte die Stadt nach 2015 und 2016 trotz des deutlichen Rückgangs bei den Gewerbesteuern im vorigen Jahr auch 2017 ein ausgeglichenes Ergebnis erreichen, so dass die Stadt den Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes zwei Jahre früher als vereinbart verlassen kann. Allerdings muss es laut Schellenberg „absolute Pflicht“ bleiben, auch künftig ausgeglichene Ergebnisse zu erreichen.

Der Kämmerer plant, über die Hessenkasse dieses Jahr voraussichtlich 276 Millionen Euro an Kassenkrediten an das Land abzutreten. Der Magistrat hat dem Antrag auf den Beitritt zur Hessenkasse bereits zugestimmt. Die Stadtverordneten sollen darüber im Mai entscheiden.

Dieses Jahr hat die Stadt im Etat Investitionen für 192 Millionen Euro eingeplant. Würden alle Mittel ausgeschöpft, würde der Schuldenstand bis zum Jahresende um 120 auf dann 535 Millionen Euro steigen.

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