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Haushalt ist beschlossen

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Darmstadt hat nach monatelanger Diskussion einen Haushalt. Trotz eines Rekorddefizits von 95 Millionen Euro hat die Stadtverordnetenversammlung den Etat für 2010 und ein Haushaltssicherungskonzept für die kommenden Jahre verabschiedet.

Darmstadt hat nach monatelanger Diskussion einen Haushalt. Trotz eines Rekorddefizits von 95 Millionen Euro hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend den Etat für 2010 und ein Haushaltssicherungskonzept für die kommenden Jahre verabschiedet.

Wie erwartet stimmten SPD und Grüne für den Etat. Doch ihre 34 Stimmen hätten nicht ausgereicht. Weil der frühere Grüne Jürgen Barth (Uffbasse) und zwei Abgeordnete der Alternative Darmstadt zustimmten, gab es eine Mehrheit. CDU, FDP, Linke, Uwiga sowie zwei Vertreter von Uffbasse und ein Alternativer lehnten das Zahlenwerk ab, zwei Stadtverordnete von Uffbasse enthielten sich.

Die "Verantwortung für Darmstadt", an die Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz vor der Abstimmung appelliert hatten, führte letztendlich zur Mehrheit. Denn wäre der Haushalt abgelehnt worden, hätten Vereine und Verbände weiterhin keine Zuschüsse bekommen. "Sie sind dann in ihrer Existenz bedroht", mahnte Benz. Darauf hatte auch die Grünen-Fraktionschefin Brigitte Lindscheid aufmerksam gemacht.

Für Georg Hang (Alternative Darmstadt) ist der Haushalt deshalb "überlebenswichtig". Für Jürgen Barth gab es indes einen ganz anderen Grund, dem Etat zuzustimmen: "Der Haushalt bedeutet das Ende der Protzprojekte", erklärte er und spielte damit auf das Streichen der Mittel für die umstrittene Nordostumgehung aus dem Haushalt und auf die mittelfristige Investitionsplanung an. (rf)

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