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Hausbesitz wird teurer

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Häuser und Grundstücke wie hier in der Heimstätte kosten ihre Besitzer bald mehr: Der Hebesatz steigt auf 460 Prozentpunkte.
Häuser und Grundstücke wie hier in der Heimstätte kosten ihre Besitzer bald mehr: Der Hebesatz steigt auf 460 Prozentpunkte. © Peter Riehl

Auf Hauseigentümer und Mieter in Darmstadt kommt eine größere Steigerung der Grundsteuer zu als bislang angegeben. Um 24,3 Prozent sollen sich die Abgaben für ein bebautes Grundstück (Grundsteuer?B) nach dem Willen der neuen grün-schwarzen Koalition erhöhen.

Noch am Freitag hatte der neue Kämmerer André Schellenberg (CDU) nach der Haushaltsklausur die Steigerung mit 21 Prozent beziffert. „Ich habe in der falschen Spalte nachgeschaut“, erklärt er den Patzer jetzt. Gleichwohl, der Hebesatz, den Schellenberg am Freitag nannte, bleibt: 460 Prozentpunkte sollen es künftig werden. Derzeit sind es 370.

Um gut 21 Prozent würde die Steuer steigen, wenn der Hebesatz auf den Durchschnittswert vergleichbar großer hessischer Städte angehoben werden würde. „Doch der Regierungspräsident hat in seiner Haushaltsgenehmigung vom April eine ,spürbare’ Anhebung über den Mittelwert gefordert“, begründet der Kämmerer die größere Erhöhung. Dieser Schnitt liegt bei 450 Prozentpunkten.

Sechs Millionen mehr im Säckel

Bis zu sechs Millionen Euro Mehreinnahmen erwartet Schellenberg. Deutlich geringer sind die zusätzlichen Einnahmen aus der Grundsteuer für nicht bebautes Gelände. Insgesamt nur 50?000 Euro nimmt die Stadt nach Angaben Schellenbergs damit ein. Er will diese Steuer von 252 auf 290 Prozentpunkte erhöhen. „Das bringt uns nicht einmal 6000 Euro“, hat er ausgerechnet.

Der Kämmerer verweist darauf, dass vor 17 Jahren in Darmstadt zum letzten Mal die Grundsteuern erhöht worden sind – ? für bebaute Grundstücke um 65 Prozentpunkte von 305 auf 370.

Nicht nur die Grundsteuer könnte angehoben werden. Der Kämmerer lässt sämtliche Gebührenhaushalte überprüfen. Hintergrund: Der Regierungspräsident hat dies angemerkt. Denkbar ist, dass etwa Friedhofsgebühren, die nicht kostendeckend sind, erhöht werden. Als weiteres Beispiel nennt Schellenberg die Anliegergebühren nach Straßensanierungen oder -reparaturen. Dabei bleibe Darmstadt hinter den gesetzlich festgelegten Höchstsätzen zurück. Die Überprüfung bedeute aber nicht, dass die Gebühren erhöht würden. Das sei am Ende eine politische Entscheidung.

Eines hat Grün-Schwarz allerdings schon entscheiden: Die Gewerbesteuer soll nicht angehoben werden. „Das wäre ein falsches Signal für die Wirtschaftsförderung“, erklärt Schellenberg. (rf)

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