1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Darmstadt

Halbzeitbillanz für Schwarz-Grün

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Das Nordbad soll 2015 neu gebaut werden, da sich eine Sanierung nicht mehr lohnt.
Das Nordbad soll 2015 neu gebaut werden, da sich eine Sanierung nicht mehr lohnt. © Caus Völkerl

Die schwarz-grüne Koalition präsentiert sich auf der Pressekonferenz zu ihrer Halbzeitbillanz harmonisch. Drei Großprojekte sind in naher Zukunft angedacht, so komme der Nordbad-Neubau im Jahr 2015 und die Planung zum Berufsschulungszentrum werde demnächst abgeschlossen.

Sie haben nicht alles angepackt und erst recht nicht alles umgesetzt, was sie sich für Darmstadt vorgenommen haben – aber genug, um einigermaßen zufrieden sein zu können: Diesen Eindruck haben Grüne und CDU gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vermittelt.

Auf dem "besten Weg"

Seit dem Frühjahr 2011 bilden die beiden Parteien eine Koalition in der Stadtverordnetenversammlung. Zur Halbzeitbilanz ihrer gemeinsamen Arbeit nannten die Parteivorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Grüne) und Ctirad Kotoucek (CDU) drei Säulen: Kinderbetreuung, öffentliche Infrastruktur, Haushaltskonsolidierung. Vor allem anderen stand der Kassensturz. „Wir mussten überhaupt erst mal 150 Millionen neue Kassenkredite aufnehmen, um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen“, erinnerte sich Förster-Heldmann an den Beginn der Regierungszeit. Zweieinhalb Jahre später sei man auf dem besten Weg, 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können.

Fast schon Stolz schwingt mit beim Thema Kinderbetreuung. „Als wir angefangen haben, lagen keine stadtteilbezogenen Daten des Bedarfs vor“, sagte Hartwig Jourdan, Fraktionsvorsitzender der Union. „Das haben wir ausgesprochen schnell geschaffen.“ Tausend neue Betreuungsplätze seien eingerichtet worden. „Inzwischen geben wir 18 Millionen Euro jährlich für diesen Sektor aus und senken dennoch das Haushaltsdefizit“, so Kotoucek. Ähnlich fällt Förster-Heldmanns Rückblick zur Infrastruktur aus. „Früher hieß es immer, wir wollen die Straßen sanieren, doch es ist ja kein Geld da. So dachten wir, es liegen zumindest fertige Pläne in der Schublade. Aber da war nichts. Unsere Baudezernentin musste bei Null anfangen.“

In der Ideenphase

Nun gebe es ein festes Programm: Nächstes Jahr seien etwa die Landgraf-Georg-, die Rüdesheimer und die Heidelberger Landstraße dran. Und die Großprojekte: Der Neubau des Nordbads komme 2015, versprach Jourdan. Beim Berufsschulzentrum werde die Raumplanung in diesen Tagen abgeschlossen, die Entscheidung über das Finanzierungsmodell falle im kommenden Jahr, versicherte Yücel Akdeniz, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

Bei der Frage des 98er-Stadions seien immerhin die Standortfrage geklärt und eine Machbarkeitsstudie entstanden. Eine Entscheidung für den Bau noch in dieser Wahlperiode halten die Koalitionäre aber für unrealistisch. „Vorerst sind wir in der Ideenphase“, sagte Jourdan. Auch beim vierten Großprojekt, dem Neubau eines Rathauses, ist die Koalition zuversichtlich. „Das Thema Rathaus stand ja gar nicht auf unserer Agenda“, sagt Förster-Heldmann. „Dass es dorthin gelangte, war eine Folge des Kassensturzes – als wir gesehen haben, wie hoch der Sanierungsstau bei städtischen und von der Stadt genutzten Gebäuden ist, und welche Miete wir bezahlen müssen.“

Stadtwirtschaft im Lot

Hätte die Koalition weiter sein können, als sie es tatsächlich ist? Förster-Heldmann und Kotoucek geben zu bedenken, dass das erste Jahr fast allein dafür draufging, die Stadtwirtschaft wieder ins Lot zu bringen und einen neuen HSE-Vorstand zu installieren; „das war eine Herkulesaufgabe“. Schwieriger als gedacht entwickelte sich auch die Konversion. „Immerhin liegt jetzt das Eckpunktepapier mit der Bima vor, das in der nächsten Stadtverordnetensitzung behandelt wird“, sagte Kotoucek.

Positiv verbucht wird der Umgang mit den Bürgern – und untereinander. „Transparent und zeitnah zu informieren“, habe man sich vorgenommen. Und tue das in Bürgerversammlungen, Stadtteilforen und im neuen Gestaltungsbeirat. Und was das Miteinander innerhalb der Koalition angeht, da gerieten die Beteiligten geradezu ins Schwärmen. So viel Harmonie zwischen einstigen Gegnern – „das ist auch ein Signal an Wiesbaden“. (ers)

Auch interessant

Kommentare