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Grüne Welle

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Freude bei den Grünen-Frontfrauen Hildegard Förster-Heldmann (vorn) und Brigitte Lindscheid.
Freude bei den Grünen-Frontfrauen Hildegard Förster-Heldmann (vorn) und Brigitte Lindscheid. © Völker

Die Umweltpartei ist in Darmstadt mit Abstand die stärkste Kraft. Ohne sie ist keine stabile Koalition in Sicht. Für CDU und SPD reicht es zusammen nicht.

Bis zuletzt hatten Sozial- und Christdemokraten gehofft, das Kommunalwahlergebnis könnte sich nach Auszählung aller Stimmen verbessert haben, die Niederlage erträglicher ausfallen. Ganz erfüllt hat sich der Wunsch nicht. Gegenüber dem Trend haben SPD und CDU zwar etwas zulegen können, an den neuen Kräfteverhältnissen ändert sich aber nichts: Die Grünen bleiben auch nach dem vorläufigen Endergebnis mit 32,9 Prozent stärkste Partei.

Und: Eine stabile Koalition ohne ihre 23 Fraktionsmitglieder ist in der Stadtverordnetenversammlung mit ihren 71 Mandaten nicht realistisch. Denn für SPD (21,3 Prozent, 15 Sitze) und CDU (24,8 Prozent, 18 Sitze) reicht es zusammen nicht.

Gegenüber dem Trendergebnis hat sich der Anteil der Grünen um 4,4 Prozentpunkte reduziert, sie liegen um 4,5 Punkte hinter dem Ergebnis ihres Oberbürgermeister-Kandidaten Jochen Partsch zurück. Besonders in der Innenstadt sind sie stark. Im Wahlbezirk ehemalige Kyritzschule kamen sie sogar auf mehr als 50 Prozent. Anders sieht es in den Stadtteilen aus.Nur in Kranichstein sind die Grünen stärkste Kraft mit 30,1 Prozent, knapp vor der CDU (29,3). In Eberstadt und Arheilgen reicht es nur für Platz zwei, in Wixhausen für Platz drei.

Uffbasse auf Platz vier

Überall liegen die Wahlgewinner deutlich über dem Landestrend (plus 10,8 Prozent). Für Grünen-Sprecherin Hildegard Förster-Heldmann ein Beleg dafür, „dass lokale Themen die Hauptrolle gespielt haben“.

Die Gründe für ihre Niederlagen sehen SPD und CDU nach ihren Vorstandssitzungen vom Montagabend aber auch in der „großpolitischen Wetterlage“, wie es SPD-Parteichef Hanno Benz formuliert. Doch haben die Sozialdemokraten doppelt so viel wie im Landesschnitt verloren: 7,7 Prozentpunkte. In der Innenstadt kommen sie nicht einmal mehr auf 20 Prozent – 8,3 Punkte weniger als 2006. Zudem ist ihre Fraktion um sechs auf 15 Sitze geschrumpft. Nahezu überall sind sie nur noch drittstärkste Partei.

Die Christdemokraten wollen wie die SPD derzeit keine personellen Konsequenzen ziehen. Doch der Verlust von 5,3 Prozentpunkten und drei der bislang 21 Mandate lässt sie nahezu überall auf Platz zwei rutschen. Im Westen der Stadt um Heine-, Leuschner- und Ebertschule sowie in Arheilgen sind die Verluste mit 3,4 und 3,7 Prozentpunkten noch moderat. In der Kyritzschule lag die Partei mit 9,1 Prozent noch hinter Uffbasse (10,1).

Die Wählergemeinschaft um Jörg Dillmann und Kerstin Lau hat sich bei der Wahl als viertstärkste Fraktion etabliert, auch wenn sie nur 0,2 Prozentpunkte hinzugewann. Am schwächsten sind sie in Arheilgen und Wixhausen mit 3,2 Prozent. Im Westen und Osten der Innenstadt haben sie ihre meisten Wähler. Die fünf Stadtverordneten würden keine Koalition eingehen, ist Dillmann sicher.

Die Frage stellt sich für die FDP nicht mehr. 3,2 statt 6,8 Prozent, zwei statt fünf Sitze machen die Partei, die noch vor einem Jahr eine Koalition mit SPD und Grünen bildete, für künftige Kooperationen eher uninteressant.

Stärker als die FDP sind Uwiga und Linke. Mit 3,9 und 3,5 Prozent stellen sie drei Stadtverordnete. Uwiga hat wieder Fraktionsstatus, nachdem Helmut Klett nach dem Zerfall der alten Vierer-Fraktion allein war. Die Linken haben dagegen 1,8 Prozentpunkte und ein Mandat gewonnen.

Die kleinste Fraktion stellt die Piratenpartei. Auf Anhieb erhielt sie 2,9 Prozent und zwei Sitze. Die Piraten sind übrigens neu im Parlament. Das bekommt nun auch eine grüne Leitung. Denn als größte Fraktion bleibt den grünen das Amt des Stadtverordnetenvorstehers vorbehalten. (rf)

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