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Grün-schwarze Kraftakte

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Mehr Betreuungsplätze für Kinder hatte die grün-schwarze Koalition geplant – dieses Ziel wurde erreicht.
Mehr Betreuungsplätze für Kinder hatte die grün-schwarze Koalition geplant – dieses Ziel wurde erreicht. © André Hirtz

Die Darmstädter Koalition hat viele ihrer Vorhaben umgesetzt – eine Bilanz.

Am 12. Januar 2013 sagte Jochen Partsch in einem Interview: „Sie können davon ausgehen, dass der Marienplatz in drei Jahren nicht mehr so aussieht wie jetzt. Entweder stehen dort Baugerüste für Wohnungen oder für andere Nutzungen.“ Den grünen Oberbürgermeister mag es trösten, dass er mit seiner Fehleinschätzung in einer Reihe mit ehemaligen Oberbürgermeistern und Dezernenten steht.

Bei vielen anderen Themen hat die grün-schwarze Koalition dagegen ihre Vorhaben umgesetzt. So wurde die Nordostumgehung auch planerisch beerdigt. Die CDU, die noch in der letzten Wahlperiode vehement für das umstrittene Projekt gefochten hatte, musste über ihren Schatten springen. Durchschlagende Alternativen sind jedoch nicht in Sicht. Bei den Themen Feinstaub und Stickoxid-Belastung wurden die Koalitionäre zu Getriebenen der Rechtsprechung.

Erfreulicher ist: Kämmerer André Schellenberg (CDU) hat binnen fünf Jahren aus dem 110-Millionen-Haushaltsdefizit einen ausgeglichenen Etat gemacht. Allerdings profitierte er von der guten Konjunktur, den mit der Einwohnerzahl steigenden Schlüsselzuweisungen und dem Schutzschirm des Landes.

Dauerzwist zwischen Stadt und HSE beendet

Schellenberg konnte auch als Gesundheitsdezernent punkten: Der Verbund aus Klinikum und den katholischen Häusern Marienhospital und St. Rochus ist zwar noch defizitär, kann aber ein starkes kommunales Trio werden. Finanzielle Kraftakte von Grün-Schwarz waren der Ausbau der Kinderbetreuung sowie die Sanierung von Straßen und Schulen.

Bevor aber die Koalition diese Großprojekte angehen konnte, musste der Dauerzwist zwischen der Stadt und dem Energie-Versorger HSE (jetzt Entega) beendet werden. Die Vorstandsriege um Holger Mayer, die das Unternehmen als nationalen Player sah und sich gegen den regionalen Kurs des Hauptaktionärs stellte, wurde entmachtet, der Vorstand neu besetzt und die unbotmäßige Tochter auf Kurs gebracht. Auch bei weiteren Personalien – Baudezernat, Klinikum, Bauverein – wurde ein neuer Trend sichtbar: Qualifikation statt parteipolitischer Überlegungen.

Nach langem Stillstand gelang es Grün-Schwarz, Konversionsflächen nutzbar zu machen. In der Lincolnsiedlung entsteht ein neues Quartier, an der Eschollbrücker Straße das Gewerbegebiet Südwest – mit Erweiterungsflächen für heimische Unternehmen. Projekte wie Stadionumbau, Nordbad, Berufsschulzentrum Nord, Saladin-Eck und Friedensplatz stehen vor der Umsetzung.

Ein zentrales Wahlversprechen – Bürgerbeteiligung – setzte die Koalition mit vielen Veranstaltungen um. Auch der Bürgerhaushalt bietet Beteiligungsmöglichkeiten. Für eine von Grünen geführte Koalition fällt die Bilanz beim Radwegebau mager aus. Nord-Süd- und Ost-West-Verbindungen gibt es noch immer nicht, dafür aber Radfahrstraßen, deren Sinn nicht jedem eingängig ist.

Sehr gut hat Grün-Schwarz mit freiwilligen Helfern den Zustrom von Flüchtlingen geschultert. Innerhalb kurzer Zeit Unterkünfte für Hunderte von Menschen zu schaffen, sie zu versorgen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen, war eine große Leistung. Im weltoffenen Darmstadt war und ist die vielzitierte Willkommenskultur kein Schlagwort. (ryp)

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