1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Darmstadt

Gekürzte Leistungen

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Lara Feder

Kommentare

Die SPD schlägt Alarm, weil Vereinen und Initiativen Zuschusskürzungen drohen.

Die Stadt muss sparen – und Vereine dadurch den „Gürtel enger schnallen“, kritisiert die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung: Bei der ersten Beratung des Haushaltes im Kulturausschuss kündigte Kulturdezernent und Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) an, dass alle eingestellten Beträge für freiwillige Leistungen bis zur zweiten Lesung im Haupt- und Finanzausschuss noch um zehn bis 15 Prozent gekürzt würden, um einen ausgeglichen Haushalt vorlegen zu können, teilt die SPD mit. Gleiches werde auch für den Sportausschuss und für freiwillige Leistungen in den anderen Fachausschüssen gelten.

„Das stellt den Bestand der Arbeit von Sportvereinen, von Kulturinitiativen und von vielen freiwilligen sozialen Leistungen in Frage“, bemängeln die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Metzger und Moritz Röder.

Besonders kritisch sehen sie, dass nicht nur zwanzig Prozent der Fördersumme durch den Kämmerer einbehalten werden, sondern der Haushaltsansatz selbst um zehn oder mehr Prozent gekürzt werden soll. „Das bedeutet im schlimmsten Fall, dass den Vereinen und Institutionen bis zu 30 Prozent oder mehr wegbrechen können“, heißt es weiter seitens der Sozialdemokraten. Metzger und Röder fordern die Koalition auf, bis zur zweiten Lesung einen Haushalt vorzulegen, der auf strukturelle Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen verzichtet.

Die Grünen indes teilen in einer Pressemitteilung mit, dass die 20-prozentige Haushaltssperre nur für den Fall bestehen bleibe, dass die Einnahmen schlechter ausfallen als erwartet. „Statt der bisherigen 20 Prozent werden die Zuschüsse für freie Kulturinstitutionen und Vereine 2018 vorerst nur um zehn Prozent gekürzt. Das bedeutet, es werden abhängig von der Haushaltslage voraussichtlich zehn Prozent mehr ausgezahlt als noch 2017“, so die Ökopartei.

Lob lässt die Partei sich selbst zuteilwerden: „Seit unsere Koalition aus Grünen und CDU in Darmstadt die Regierung angetreten hat, haben freie Gruppen und Vereine Planungssicherheit. Bereits vor Jahresbeginn wissen sie, wie hoch der städtische Zuschuss ausfallen wird.“ Was heute selbstverständlich erscheine, sei 2011 ein Novum gewesen. Zuvor hätten die Vereine oft erst gegen Ende des Jahres erfahren, wie die freiwilligen Leistungen für das bereits laufende Jahr ausgefallen seien. laf

Auch interessant

Kommentare