Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Werbewirksam: Ihre größten Plakatwände haben die Parteien an den Einfahrten in die Innenstadt und die Stadtteile aufgestellt.
+
Werbewirksam: Ihre größten Plakatwände haben die Parteien an den Einfahrten in die Innenstadt und die Stadtteile aufgestellt.

Kommunalwahl in Darmstadt

Gegenwind für Grün-Schwarz in Darmstadt

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
    schließen

Der Unmut über die Politik der seit 2011 regierenden Koalition aus Grünen und CDU in Darmstadt hat zur Bildung von Wählergemeinschaften geführt. Gerungen wird vor der Kommunalwahl am 14. März um die Themen Mobilität, mehr Wohnraum und Ökologie.

Schaffen die Grünen in Darmstadt das Triple? Kann die nunmehr seit zwei Wahlzeiten bestehende Koalition aus Grünen und CDU auch nach der Kommunalwahl weiterregieren? Oder kommt es zur Bildung eines neuen bunten politischen Bündnisses in der Stadt? Ergebnis-Ticker zur Kommunalwahl in Darmstadt bleiben Sie auf dem Laufenden. Auch im Hinblick auf Umfragen.

Nach den Wahlsiegen in den Jahren 2011 und 2016 peilen die Darmstädter Grünen am 14. März nun zum dritten Mal in Folge an, stärkste politische Kraft in der Wissenschaftsstadt zu werden. Noch vor zehn Jahren war von einem Wunder die Rede, als die Partei ihr Wahlergebnis von 2006 fulminant mehr als verdoppeln konnte. Rund ein Drittel der Wählerinnen und Wähler hatte den Grünen ihre Stimme gegeben, so dass die Partei erstmals stärkste politische Kraft im Stadtparlament wurde.

Darmstadt: Koalition aus Grünen und CDU besteht seit 2011

Zwei Wochen später besiegte dann auch noch der grüne Oberbürgermeisterkandidat Jochen Partsch Amtsinhaber Walter Hoffmann (SPD) in der Stichwahl deutlich, so dass nach 66 Jahren das Ende der SPD-Herrschaft im Darmstädter Rathaus besiegelt wurde.

Die anschließend mit der CDU vereinbarte erste grün-schwarze Koalition in einer hessischen Großstadt bedeutete eine kommunalpolitische Zäsur.

Nach der Kommunalwahl vor fünf Jahren kam es dann zur Neuauflage von Grün-Schwarz, auch wenn diese Konstellation zunächst nicht über eine eigene Mehrheit der Stimmen verfügte. Mit der Fraktion Uffbasse wurde eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.

Kommunalpolitik in Darmstadt: Piratin als Hospitantin der Grünen

Aber mit der Stimme der einzigen Stadtverordneten der Piratenpartei, die sich als „Hospitantin“ in die Reihen der Grünen-Fraktion eingliederte und nach der Rückkehr des Uffbasse-Stadtverordneten Jürgen Barth zu den Grünen verfügte die grün-schwarze Koalition zuletzt über eine eigene, knappe Mehrheit von 36 Stimmen. Die Kooperation mit der Fraktion Uffbasse wurde aber fortgesetzt.

Die Christdemokraten, die 2001 und 2006 noch die meisten Stimmen bei den Kommunalwahlen bekommen hatten, fügten sich in den vergangenen Jahren in die Rolle des Juniorpartners. Dies führte dazu, dass Partsch 2017 als OB auch deshalb im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, weil die CDU keinen Gegenkandidaten oder eine Gegenkandidatin aufgestellt hatte.

Kommunalwahl in Darmstadt: Verkehr und Ökologie sind Top-Themen

Die Themen Mobilität und Verkehr und damit verbunden der Klima-, Natur- und Umweltschutz sind in Darmstadt die Topthemen vor der Wahl.

Obwohl sich etliche Kandidatinnen und Kandidaten in der Wahlbroschüre demonstrativ mit Fahrrad und Fahrradhelm abbilden lassen, sind in den Reihen der CDU doch zunehmend Stimmen aus dem Lager von bekennenden Auto- und Motorradfans zu hören, denen die Einrichtung von dauerhaften oder kurzzeitig eingerichteten Radwegen in der Stadt zulasten von motorisierten Vier- und Zweirädern zu weit geht.

CDU Darmstadt will Bau einer Umgehungsstraße im Osten prüfen

Die CDU will auch die Machbarkeit für den Bau einer Umgehungsstraße im Osten von Darmstadt prüfen lassen.

Nur in Nuancen verschieden klingen indes die Slogans auf den Titelseiten der Wahlbroschüren von CDU und Grünen. Während die CDU mit dem Dreiklang „Solide. Sicher. Zukunftsfähig“ die Stadt „gemeinsam gestalten“ will, werben die Grünen mit den Worten „Zukunft. Gemeinsam. Gestalten“ für eine „ökologische, solidarische und moderne“ Politik in Darmstadt.

Gegenwind für Grün-Schwarz vor Kommunalwahl in Darmstadt

Seit einigen Monaten gibt es für die beiden Koalitionsparteien und insbesondere für die Grünen politischen Gegenwind. Der Unmut über die grün-schwarze Politik hat zur Gründung der Wählergemeinschaft Darmstadt und der Freien Wähler geführt. Beide Listen stellen insbesondere für die Grünen eine Konkurrenz dar.

Die Kandidatinnen und Kandidaten auf den beiden Listen engagieren sich in mehreren Bürgerinitiativen, die sich etwa gegen die Bebauung des Bürgerparks, den Bau eines zweiten Discounters im Stadtteil Arheilgen oder für den Erhalt des Darmstädter Westwalds einsetzen. Die Wählergemeinschaften fordern etwa eine intensivere Bürgerbeteiligung vor allem bei Bauprojekten, eine maßvollere Nachverdichtung in den Stadtvierteln sowie eine ökologischere Wirtschaftspolitik in der Stadt.

Kommunalwahl 2021: Darmstadt wächst - bezahlbare Wohnungen sind rar

In den vergangenen 15 Jahren ist Darmstadt um mehr als 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner gewachsen. Inzwischen leben mehr 160 000 Menschen in der Stadt. Die Folge des jahrelangen Bevölkerungszuwachses sind Schwierigkeiten, bezahlbare Wohnungen zu finden. Wohnen wird in Darmstadt immer teurer, und es ist etwa für Familien kaum noch möglich, angesichts der hohen Grundstückspreise eigene Immobilien zu erwerben.

Auch der Verkehr nimmt stetig zu. Während die CDU beim Thema Mobilität für einen „ideologiefreien Politikansatz“ wirbt und ein „gleichberechtigtes Miteinander“ von Autos, Fahrrädern, Fußgängern, öffentlichen Verkehrsmitteln und neuen Mobilitätsangeboten propagiert, fordert die SPD eine „Mobilitätswende“ und - ebenso wie die Grünen - den vorrangigen Ausbau des Straßenbahn-, Bus- und Radwegenetzes. Bei den Grünen heißt es dazu etwa, der begrenzt zur Verfügung stehende Straßenraum müsse „fairer verteilt werden“. Konkret heiße dies, Rad-, Fuß- und öffentlicher Personennahverkehr benötigten „deutlich mehr Platz“ als bisher.

Weil es bei der Kommunalwahl am 14. März keine Fünfprozenthürde gibt, dürfte die neue Stadtverordnetenversammlung politisch noch bunter werden als die bisherige. Zugleich könnte es schwieriger werden, eine stabile Mehrheit mit mehreren Fraktionen zu bilden.

116 000 Wahlberechtigte können in Darmstadt zwischen 14 Listen wählen

Zur Kommunalwahl in Darmstadt sind rund 116 000 Wahlberechtigte zugelassen. Davon sind mehr als 10 000 wahlberechtigte EU-Ausländer:innen.

Die Zahl der zur Wahl stehenden Parteien, Wählergemeinschaften und Listen hat sich im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 von zehn auf 14 erhöht.

Kommunalwahl in Darmstadt: 485 Kandidatinnen und Kandidaten treten an

Insgesamt stellen sich 485 Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl. Jeder Wahlberechtigte kann – entsprechend der Anzahl der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung – 71 Stimmen vergeben.

Wie schon vor fünf Jahren treten auch bei der Wahl am 14. März CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Die Linke, die Unabhängige Fraktion Freier Bürger – Aufrecht, Spontan, Subkulturell, Eigensinnig (Uffbasse), die Unabhängige Wählervereinigung (Uwiga), die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) an.

Piraten kandidieren bei Grünen und Uwiga - vier Listen neu dabei

Die Piratenpartei tritt zwar nicht wieder an. Claudia Stricker, die bislang einzige Stadtverordnete der Piraten, kandidiert jedoch auf der Liste der Grünen und der frühere Stadtverordnete Roland Cuny auf der Uwiga-Liste.

Neu dabei sind die Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD), die Freien Wähler (FW) als Liste des Bündnis der Bürgerinitiativen Darmstadt, die Liste Teilhabe in Darmstadt und Volt Deutschland.

Kommunwalwahl in Darmstadt: Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

Jeweils auf Platz eins stehen Paul Georg Wandrey (CDU), Hildegard Förster-Heldmann (Grüne), Tim Huß (SPD), Günter Zabel (AfD), Leif Blum (FDP), Karl-Heinz Böck (Linke), Kerstin Lau (Uffbasse), Erich Bauer (Uwiga), Falk Neumann (WGD), Harald Uhl (FW), Dorothea Mondry (Teilhabe), Nicolas Kämmerer (Volt) und Holger Eisenblätter (Die Partei).

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare