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SPD fordert mehr Industrieflächen

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Die SPD fordert einen industriepolitischen Masterplan von der Stadt. Das, was bislang in einem Leitbild der Stadt abgefasst sei, „ist zu oberflächlich“.

15 Prozent der Arbeitnehmer (etwa 20 000 Menschen) arbeiteten in Darmstadt in der Industrie. Das sei zwar weit mehr als in Frankfurt (sieben Prozent), „aber wir müssen alles dafür tun, damit der industrielle Kern erhalten bleibt“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Michael Siebel..

Um die Industriepolitik in der Wissenschaftsstadt zu fördern, stellt sich die SPD vor, neue Industrieflächen auszuweisen und die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern. Für die industrielle Ansiedlung schlägt die SPD die Kelley-Barracks als Mischgebiet, das Nathan-Hale-Depot und das Airfield vor. Für diese Areale wünscht sich Andreas Trägler, Vorsitzender der AG für Arbeitnehmerfragen eine jeweilige Anbindung an den Güterverkehr. Ebenso vermisst die SPD ein regionales Verkehrskonzept, das die Stadt, und die umliegenden Kreise zusammen entwickeln.

Die Probleme, die Mischgebiete und die damit verbundene Ansiedlung von Industrie und Wohnbebauung mit sich bringen, sind Siebel bewusst: „Es ist laut und erzeugt Emissionen, das heißt, dass es stinkt und kracht.“ Es sei ein steter Abwägungsprozess, bei dem es letztlich auch darum gehe, Arbeitsplätze zu erhalten. Ebenfalls gelte es abzuwägen, inwieweit das Interesse 10 000 Wohnungen in Darmstadt zu bauen mit der Ausweisung von neuen Gewerbeflächen in Konflikt gerät, so Siebel. Um Firmen die Ansiedlung oder Erweiterung zu erleichtern, müssten die Bebauungsplanverfahren verkürzt werden.

In einem Antrag an den Magistrat soll die Stadt aufgefordert werden, einen Masterplan zu entwickeln, der den Standort für mehr Neuansiedlungen attraktiver macht, den Standort sichert und beispielsweise das Innovationsklima in der Region fördert.

Auch ein Dialogforum mit Stadtpolitik, Wirtschaft, Arbeitnehmervertretern und Gewerkschaften regt die SPD an. Fraktionschef Siebel gibt aber auch zu, dass Industriepolitik ein Thema sei, um das Profil der SPD wieder zu stärken. (ers)

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