1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Darmstadt

Bau von Flüchtlingsunterkünften gestoppt

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

ALW, CDU und Freie Wähler haben Bedenken bei den geplanten Flüchtlingswohnungen in Weiterstadt. Nun soll eine Projektgesellschaft die Risiken für die Stadt reduzieren.

Der Bau von Flüchtlingsunterkünften in Weiterstadt kommt nicht voran. Der Vertrag der Stadtverwaltung mit der Griesheimer ESG wurde im Haupt- und Finanzausschuss von ALW, CDU und Freien Wählern überraschend gestoppt.

Im Klein-Gerauer Weg sollen für 180 Flüchtlinge Wohnungen gebaut werden. Das Projekt wurde in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit dem Stadtentwicklungsausschuss beraten. Unter anderem ging es um die Erbbaurechtsregelung mit der Griesheimer ESG Immobilienentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft. Die Firma hatte im Oktober 2015 den Stadtverordneten die Häuser aus vorgefertigten Elementen vorgestellt und erklärt, dass diese bei idealen Abläufen in sechs Monaten gebaut seien.

Bürgermeister Möller sauer

In der Ausschusssitzung stellte ALW-Fraktionschef Heinz-Ludwig Petri für ALW, CDU und Freie Wähler einen Änderungsantrag, der der Magistratsvorlage in weiten Teilen widersprach. Bis dahin war das Projekt von allen Fraktionen getragen worden. ALW, CDU und Freie Wähler wollten sicher sein, dass die Wohnungen nach zehn Jahren in Sozialwohnungen umgewandelt werden. Dies sei in der Magistratsvorlage aber zu sehr mit Risiken und Kosten für die Stadt geregelt, so die Kritiker. Was Bürgermeister Ralf Möller (SPD) ganz anders sah: „Wir können das selber machen“, sagte er, „aber da ist das Risiko höher“.

ALW, CDU und Freie Wähler wollten die Stadt beauftragen, die Häuser zu bauen und den Betrieb der Flüchtlingsunterkunft auszuschreiben. Die SPD und Bürgermeister Ralf Möller (SPD) sahen den Antrag als „Rolle rückwärts“, die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Hofmann sah ein Wahlkampfmanöver. Die anderen Fraktionen betonten, dass sie aus Verantwortung für die Stadt umgeschwenkt seien.

Nach heftiger Diskussion einigten sich alle Fraktionen auf einen Vorschlag von CDU-Fraktionschef Lutz Köhler, Investor und Stadt sollten eine Projektgesellschaft für die Flüchtlingsunterkunft gründen. Um das Projekt schnell voranzubringen, soll diese Gesellschaft nun auf Sondersitzungen im März – noch bevor die neue Legislaturperiode beginnt – beschlossen werden. mawi

Auch interessant

Kommentare