Darmstadt

Fahrverbote erwartet

  • schließen

Opposition fordert mehr Einsatz der grün-schwarzen Stadtregierung.

Es werde zu Fahrverboten in Darmstadt kommen, davon sind FDP und SPD überzeugt. In einer aktuellen Stunde zum Verfahren vor dem Verwaltungsgericht (VG) Wiesbaden sagte Tim Huß, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, am Dienstag im Stadtparlament: „Fahrverbote werden noch in diesem Monat verkündet werden.“ FDP-Fraktionschef Sven Beißwenger appellierte an die grün-schwarze Stadtregierung, sie solle die städtischen Interessen bei den Parteifreunden in Wiesbaden stärker herausstellen. 

Laut Umweltdezernentin Barbara Akdeniz (Grüne) ist schon das Anstreben eines außergerichtlichen Vergleichs ein Erfolg. Dies liege daran, dass die Stadt mit fundierten Fakten in die Verhandlungen gegangen sei. Der Green-City-Plan, ein Maßnahmenkatalog der Stadt, entspreche dem, was das Land fordere, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne). Es gebe aber unterschiedliche Auffassungen zwischen Stadt und Land. So seien die vorgeschlagenen saisonalen Verbotszonen und die Maßnahmen von Einbahnstraßenregelungen „Worst Case“-Szenarien, die man abwenden wolle.

SPD und Linke forderten, die Stadt solle den ÖPNV billiger machen, wie dies in anderen Städten probiert werde. Akdeniz verwies auf Schülerticket und Jobticket, die es bereits gebe. Ob es zu Fahrverboten komme oder nicht: Die Kommune habe alles in die Waagschale geworfen. 

Derzeit laufen die Verhandlungen mit der Deutschen Umwelthilfe, die gegen die Stadt wegen der Nichteinhaltung des Luftreinhalteplans geklagt hatte. Es werde zu einer Einigung kommen, sagte OB Partsch der FR. Diese werde womöglich noch in dieser Woche verkündet.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare