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Erste Lesung des Haushalts

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Warum gibt es im Haushaltsentwurf keinen Ansatz für ein Konzept Innenstadt? Um diese und andere Fragen ging es bei der ersten Lesung des Haushaltsplans im Ausschuss.

Ob im Rüsselsheimer Haushaltsplan für 2015 noch Sparpotenzial steckt, wird sich zeigen, wenn die Fraktionen ihre Anträge zu dem Zahlenwerk einreichen. Bei der ersten Lesung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ging es in dieser Woche zunächst lediglich um Fragen nach einzelnen Ansätzen.

So wunderten sich Murat Karakaya (SPD) und Karl-Heinz Schneckenberger (Linke) darüber, dass es keinen Ansatz für ein Konzept Innenstadt gebe. Frank Kohmann, Fachbereichsleiter Planen und Umwelt, klärte auf: Zielgerichtete Mittel von 100 000 Euro wurden 2014 nicht ausgegeben. Darauf könne nun zurückgegriffen werden.

Oberbürgermeister Patrick Burghardt (CDU) ergänzte, es gehe zunächst um die Erarbeitung eines Konzepts unter den Vorzeichen des Hessentags 2017. Wenn über die 100 000 Euro hinaus, die wegen der Aufgabe des Projekts Opel-Forums nicht benötigt wurden, mehr Geld eingestellt werden solle, habe er nichts dagegen. Auch am Programm „Rüsselsheim 2020“ werde ständig gearbeitet.

Dass 720 000 Euro für die Sanierung der Elsa-Brändström-Allee bereitstehen, sorgte ebenso für Rückfragen wie der geplante Ausbau des Kreuzungsbereichs von Adam-Opel-Straße, Hessenring und Stahlstraße. Wie Tiefbauamtsleiter Wolfgang Hübner erläuterte, wird die Elsa-Brändström-Allee ab Anschluss Stockstraße bis zu den Werkstätten für Behinderte erneuert.

Zum Vorhaben Adam-Opel-Straße wies Hübner darauf hin, dass die Fahrbahn ab der genannten Kreuzung bis zur Überquerung des Kurt-Schumacher-Rings erneuert werden soll. (eda)

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