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Erfolgreich gegen rechte Gewalt

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In Handschellen: In Südhessen gibt es weniger politisch motivierte Straftaten.
In Handschellen: In Südhessen gibt es weniger politisch motivierte Straftaten. © dapd

Gegen den Trend sind die Probleme mit Gewalt durch Rechtsextreme in Südhessen rückläufig. Zwar sinkt die Zahl der Neonazis in Deutschland, die Gewaltbereitschaft unter ihnen nimmt jedoch zu.

Diese Meldung des Bundesamts für Verfassungsschutz ging Anfang der Woche durch die Medien. Für Südhessen beschreibt Kriminalhauptkommissar Andreas Kumpf eine andere Entwicklung. Im vergangenen Jahr wurden rund 70 politisch motivierte Straftaten registriert, was einen Rückgang von 50 Prozent zu 2009 bedeute. „Wir laufen gegen den bundesweiten Trend“, sagt Kumpf. Weil die Fallzahlen insgesamt so gering seien, ließen sich jedoch schlecht Prognosen abgeben. Schon ein Mehrfachtäter könne die Statistik nachhaltig beeinflussen.

Zweidrittel der politisch motivierten Straftaten sind Propagandadelikte wie Hakenkreuz-Schmierereien. Das restliche Drittel „geht quer durchs Spektrum“, wie Kumpf bilanziert: Verfassungsfeindliches im Internet, Körperverletzung, Betrug.

Polizei setzt auf Prävention

Gewalttaten wurden im vergangenen Jahr in Südhessen nicht registriert. Dafür gibt es mehrere Faktoren, sagt der Kriminalhauptkommissar. Zum einen sei durch Aufklärung das Anzeigeverhalten „sehr ausgeprägt“. Die Südhessen seien sensibilisiert, bei entsprechenden Ereignissen gebe es eine breite Reaktion in der Öffentlichkeit, den Medien und bei der Polizei – „und das ist gut so“.

Rechtsextreme könnten hier nicht unbemerkt agieren, es gebe sehr engagierte bürgerliche Organisationen, die dem entgegen wirkten. Das mache es den Neonazis schwer, etwa im Umfeld von Schulen und Jugendeinrichtungen Nachwuchs zu rekrutieren.

Die Polizei setzt auf Prävention und frühzeitiges Eingreifen. Sie interveniere auch schon unterhalb der Strafrechtsschwelle, indem sie, wenn im Umfeld von Schulen entsprechende Aufkleber auftauchen oder von Äußerungen berichtet wird, Kontakt zu Schulen, Ordnungsbehörden, Jugendämtern, Jugendhäusern oder der Jugendgerichtshilfe sucht.

In Stadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg fiel vor zwei Jahren die Kameradschaft Darmstadt durch Propagandadelikte auf, auch an der Bergstraße und im Odenwald gab es zeitweise zwei Gruppen, alle drei gibt es inzwischen nicht mehr. „Die rechte Szene ist auf führende Köpfe angewiesen“, weiß Kumpf, „wenn die fehlen, weil sie umziehen, eine Freundin haben oder polizeilich ruhig gestellt sind“, fallen auch die Mitläufer ab. Derzeit seien noch zwei Minigruppen aktiv, eine im Ried, eine im Odenwald. „Aber das ist keine Szene, vor der man Angst haben muss.“ (rwb)

Hilfe gegen Rechts bietet das Beratungsnetzwerk Hessen unter Telefon 0611/834483.

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