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Einigung ohne Prozess

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Am Landgericht Darmstadt wird die Mediation seit Jahren erprobt. Ohne förmliche Gerichtsverhandlung sollen die Konfliktparteien selbst eine Lösung erarbeiten.

Mario Dirkmann und Carsten Tengler haben sich am Donnerstagmittag am Landgericht Darmstadt eingefunden. Dirkmann, Fachanwalt für Medizinrecht, vertritt eine Krankenkasse, Tengler ist Medizincontroller an einer nordhessischen Fachklinik für Wirbelsäulen-Erkrankungen. Sie wollen einen Konflikt zwischen Krankenkasse und Klinik lösen – aber ohne förmliche Gerichtsverhandlung.

Der Weg, den sie dabei gehen, soll künftig bundesweit gesetzlich geregelt werden: die sogenannte Mediation. In der hessischen Sozialgerichtsbarkeit wird dieses Verfahren bereits seit drei Jahren erprobt.

„Wir suchen eine unkomplizierte, schnelle Lösung“, sagt Dirkmann, „nach der man ohne Missstimmung auseinandergeht.“

Tengler ergänzt: „Es geht darum, die Sachlage vernünftig darzustellen. Sonst müssen Fachgutachten in Auftrag gegeben werden, die kosten tausend bis zweitausend Euro.“

Parteien finden Lösung selbst

Die Mediation ist ein freiwilliges Verfahren zur Klärung juristischer Streitigkeiten unter Leitung eines unabhängigen Dritten – in diesem Fall einer dafür besonders geschulten Richterin. Anders als im Prozess, wo der Richter einen Vergleichsvorschlag machen kann, oder im Schlichtungsverfahren, an dessen Ende ein Schlichterspruch steht, sollen die Konfliktparteien in der Mediation selbst eine Lösung erarbeiten.

Der Mediator lenkt behutsam „durch geschickte Fragen“, sagt Anne-Kathrin Deppermann-Wöbbeking. Die Richterin am Landessozialgericht Darmstadt betreut dort das Projekt Mediation, an dem sechs ihrer Darmstädter Kollegen mitwirken.

Die bisherigen Erfahrungen seien ermutigend. Bundesweit endeten 73 Prozent der bislang rund 5000 Mediationen in Modellversuchen mit einer friedlichen Einigung.

So weit ist es im jüngsten Darmstädter Fall noch nicht. Es geht um Kostenabrechnungen für fünf Patienten. Die Kasse hatte Behandlungskosten erstattet, im Nachhinein jedoch bei einer Routinekontrolle Fehler festgestellt und will deshalb das Geld zurück.

Die Mediation wird vertagt, um der Kasse Gelegenheit zur Prüfung weiterer medizinischer Unterlagen zu geben. Anfang April soll ein neuer Anlauf genommen werden.

Die Beteiligten zeigen sich gleichwohl zufrieden mit dem Zwischenergebnis. „Einfach ist es grundsätzlich nie. Man muss sich an eine Lösung heranarbeiten“, sagt Tengler.( bad)

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