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Darmstadts Wirtschaftsstragie

Eine Strategie für alle

  • Martin Brust
    VonMartin Brust
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Die Darmstädter Stadtverordneten haben als erste hessische Kommune eine Stadtwirtschaftsstrategie verabschiedet. Damit geben sie kommunalen Unternehmen gemeinsame Ziele vor. Von Martin Brust

Synergien, Wachstum, Beteiligungsmanagement, Flexibilisierung, Rendite, Cash Management - Begriffe aus dem Alltag von Unternehmensmanagern. Die oft genug für Beschäftigte nichts Gutes bedeuten. Und sich nun auch in der Stadtwirtschaftsstrategie finden, die von den Darmstädter Stadtverordneten gestern verabschiedet wurde. Die südhessische Großstadt hat nach langem Diskussionsprozess als erste hessische Kommune eine umfassende Strategie aufgestellt.

Warum braucht Darmstadt eine Wirtschaftsstrategie und die städtische Holding Heag, die Beteiligungsmanagement betreibt? Weil Kommunen zur Daseinsvorsorge verpflichtet sind, ihren Bürgern bestimmte Leistungen bieten müssen. Versorgung mit Gas, Wasser, Strom, Entsorgung von Abwässern und Müll, Gesundheit, Nahverkehr, Wohnungen, Kultur und vieles mehr sind notwendig für das Gemeinwesen.

Privatisierung öffentlicher Angebote und Leistungen war und ist ein Lieblingsthema wirtschaftsliberaler Ökonomen und Politiker. In kommunalen Betrieben herrsche Schlendrian und ineffiziente Mittelverwendung, so das oft gehörte Hauptargument pro Privatisierung. Unternehmen, die nicht in öffentlicher Hand sind, könnten Leistungen besser und günstiger anbieten.

Bürger haben ein Interesse daran, dass öffentliche Dienstleistungen effizient erbracht werden, denn es sind ihre Steuergelder und Abgaben, mit denen städtische Ämter und Betriebe finanziert werden. Allerdings ist die Privatwirtschaft keineswegs vor ineffizientem Wirtschaften sicher. Und ihre Renditeerwartungen sind höher.

Gewinn oder "soziale Hängematte", dazwischen wird ein wichtiger Aspekt oft vergessen: Die inhaltliche Ausrichtung öffentlichen Wirtschaftens. Daran geknüpft sind wichtige Fragen gesellschaftlichen Lebens: Wie sauber sollen Straßen und Anlagen sein? Welche Öffnungszeiten sollen Bäder, Museen und Institutionen haben? Zu welchem Preis sollen Leistungen erbracht werden? Soll das Geld der Bürger in der Region ausgegeben werden oder in die Kassen nationaler und internationaler Unternehmen fließen? Zu welchen Bedingungen arbeiten Menschen, die uns mit Strom und Wasser versorgen, Busse lenken, Kranke und Alte betreuen?

Zur regionalen Wertschöpfung tragen kommunale Unternehmen in erheblichem Maße bei. Die Stadt Darmstadt ist an 150 Unternehmungen beteiligt, die meist in der städtischen Holding Heag gebündelt sind. Davon sind 73 Eigenbetriebe oder Mehrheitsbeteiligungen. Auch für direkte Stadtbeteiligungen wird künftig die Holding zuständig sein. Hier arbeiten rund 3100 Menschen, knapp 7000 sind es in allen städtischen Beteiligungen. Sie erwirtschaften eine Gesamtleistung von gut 2,6 Milliarden Euro (2008). Der Heag-Umsatz betrug 1,4 Milliarden Euro, der Gewinn knapp 13 Millionen. Heag-Unternehmen tragen mit rund 600 Millionen Euro zur Wertschöpfung in der Region Südhessen bei - das bedeutet konkret eine Menge Aufträge für Handwerker, kleine und große Firmen und Lieferanten.

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