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Eine Million Defizit

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Haushalt wird beraten

Fast 600 Seiten umfasst der Haushaltsentwurf der Stadt Mörfelden-Walldorf. Im Haupt- und Finanzausschuss stand am Donnerstagabend die erste Lesung auf der Tagesordnung. Dabei stellten sich die unterschiedlichsten Fragen. So wollten die Ausschussmitglieder etwa wissen, ob der Konsolidierungspfad wirklich eingehalten werden kann und warum die Personalkosten für einzelne Haushaltsposten über die vergangenen Jahre hinweg teils erhebliche Schwankungen aufweisen.

Der Haushaltsentwurf hat ein Volumen von 71,93 Millionen Euro und weist ein Defizit von rund 1,14 Millionen Euro aus. Damit bleibt er knapp unter der Fehlbetragsgrenze in der kommunalen Schutzschirmvereinbarung. Im vorigen Jahr hat die Stadt ihr Konsolidierungsziel um nahezu 3,5 Millionen Euro verfehlt.

„Es wird wieder ein dickes Ende geben“, befürchtete Gerd Schulmeyer angesichts der Finanzlage. Der Fraktionsvorsitzende der DKP/Linken Liste führte aus, dass in den vergangenen Jahren stets höhere Defizite als ursprünglich vorgesehen aufgelaufen seien, und rechnete mit ähnlichen Entwicklungen für 2015. Den Ersten Stadtrat Franz-Rudolf Urhahn (Grüne) fragte er nach den Konsequenzen.

Geänderte Personalkosten

„Wir werden eine Lösung finden“, lautete die vage Antwort Urhahns. Eine erneute Erhöhung der Grundsteuer B, wie von der DKP/LL unterstellt, liege sicher nicht im Interesse der Stadt, betonte der Kämmerer. Möglich sei etwa, dass der Konsolidierungspfad um ein Jahr verlängert wird. Genaueres könne er jedoch erst in der nächsten Sitzungsrunde sagen, wenn es ein Treffen mit dem Finanzministerium gegeben habe.

Anschaffungen in der Kindertagesstätte IV, neue Fahrzeuge für den Bauhof und die Sanierung im Altenhilfezentrum waren Gegenstand weiterer Fragen. Immer wieder hakten die Ausschussmitglieder auch bei den Personalkosten für etliche Haushaltsposten nach. Mitunter wiesen diese erhebliche Abweichungen zu den Vorjahren auf. „Das liegt an der neuen Zuordnung“, war dann eine oft gehörte Antwort. Die Personalzuordnung wurde von der Verwaltung neu berechnet, weshalb die Kosten im Vergleich zu 2014 bei einzelnen Posten um mehrere Tausend Euro sinken oder steigen konnten. Ein Vergleich mit den Vorjahren war so nur bedingt möglich, was unter den Ausschussmitgliedern für Unmut sorgte.

Weiter geht es mit der Haushaltsberatung am 20. April, wenn die nächste Sitzungsrunde beginnt. Dann ist mit ersten Änderungsanträgen zu rechnen. (eda)

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