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Doppelspitze nicht zulässig

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Der Gemeindewahlausschuss lehnt die gemeinsame Kandidatur der Stadtverordneten Jörg Dillmann und Kerstin Lau ab. Die Wählerinitiative Uffbasse will auf einen Einspruch verzichten, behält sich jedoch die Anfechtung der OB-Wahl vor.

Der Versuch der Wählerinitiative Uffbasse, mit einer Doppelspitze zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten, ist gescheitert. Der Gemeindewahlausschuss hat am Donnerstagabend die gemeinsame Kandidatur der Stadtverordneten Jörg Dillmann und Kerstin Lau abgelehnt. Somit treten am 27. März sechs Kandidaten an. Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am selben Tag gibt es zehn Listen.

Neben Amtsinhaber Walter Hoffmann (SPD) hat der Ausschuss Rafael Reißer (CDU), Jochen Partsch (Grüne), Helmut Klett (Uwiga), André De Stefano (Piratenpartei) sowie den Einzelbewerber Raffaele Feniello zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen.

Mit einer Formulierung im Hessischen Kommunalwahlgesetz begründete Wahlleiter Werner Appel seinen Antrag, die Doppelbewerbung von Uffbasse nicht zuzulassen. „Jeder Wahlvorschlag darf nur einen Bewerber enthalten“, heißt es darin. „Der Passus im Gesetz ist eindeutig“, erklärte Appel.

Die Auffassung Appels teilte der Vertrauensmann der Wählerinitiative, Georg Hang, nicht. Wahlvorschläge könnten auch von Einzelpersonen eingereicht werden, heiße es im Kommunalwahlgesetz. „Das lässt auch zwei Personen auf einem Wahlvorschlag zu.“ Auf einen Einspruch will Hang gleichwohl verzichten. Doch behalte sich Uffbasse vor, die OB-Wahl anzufechten.

´Zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung zugelassen wurden die bereits im Parlament vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke sowie die Wählergemeinschaften Uffbasse und Uwiga. Zum ersten Mal kandidieren die Piratenpartei, die neu gegründeten Freien Wähler Darmstadt und das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG). (rf)

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