Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Mandy Neumann ist seit April Stadtverordnete in Darmstadt.
+
Mandy Neumann ist seit April Stadtverordnete in Darmstadt.

AfD-Sitze in Ausschüssen verhindern

Darmstadt: „Die Partei“ zieht gegen die AfD die Notbremse

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
    schließen

„Die Partei“-Stadtverordnete Mandy Neumann tritt in Darmstadt in die Uwiga/WGD-Fraktion ein, aus und wieder ein, um die AfD aus allen Ausschüssen des Stadtparlaments herauszuhalten.

Die Satirepartei „Die Partei“ ist immer wieder für Überraschungen gut: Im Kommunalwahlkampf warb die Partei in Darmstadt mit Slogans wie „Lokale Wirtschaft fördern! Trink Bier von hier!“, „Oberleitung für Radwege!“ oder schlicht mit der Botschaft „Wir lieben dich“ um die Stimmen von Wählerinnen und Wählern.

„Die Partei“ stellt in Darmstadt zwei Stadtverordnete

Die ironische und geradezu anbiedernde Masche hatte durchaus Erfolg. So konnten die Satirikerinnen und Satiriker gegenüber 2016 ihren Stimmenanteil von 0,3 auf satte 2,2 Prozent versiebenfachen. Dies hatte zur Folge, dass nun Holger Eisenblätter und Mandy Neumann dem neuen Stadtparlament angehören.

Während der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April kam es dann zu einem Losentscheid über die Besetzung von Ausschusssitzen, weil sowohl die AfD als auch die gemeinsame Fraktion der Wählervereinigung Uwiga und der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) über drei Sitze verfügten. Doch Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz (Grüne) zog nicht das Uwiga/WGD-Los, sondern das der AfD.

Darmstadt: „Die Partei“ zieht Notbremse gegen die AfD

Das fand „Die Partei“-Stadtverordnete Neumann nun nicht mehr lustig. Sie zog daraufhin die von ihr propagierte „Bullshitnotbremse“, trat der Uwiga/WGD-Fraktion bei, um die AfD aus den Ausschüssen herauszuhalten. Die drei Uwiga/WGD-Stadtverordneten schlugen daraufhin Neumann als Mitglied für den Kulturausschuss, Eisenblätter für den Sozialausschuss und Christina Dietrich, die einzige Stadtverordnete der Freien Wähler, für den Schulausschuss vor.

Doch nachdem sich vor einigen Tagen alle Ausschüsse ohne Beteiligung der AfD konstituiert hatten, teilte Neumann überraschend mit, nachdem sich die von ihr initiierte „Bullshitnotbremse“ als „sehr effizient erwiesen“ habe, wolle sie den „erfolgreichen Tag“ ihrer „noch jungen Politikerinnenlaufbahn“ zum Anlass nehmen, um wieder ihren Austritt aus der Fraktion zu verkünden.

„Die Partei“ verhindert in Darmstadt AfD-Sitze in Ausschüssen

Augenzwinkernd frohlockte „Die Partei“-Vorsitzender Mario Pingel noch am Mittwoch auf Twitter, nachdem die AfD „aus den Ausschüssen vertrieben“ worden sei, seien die Wähler:innen „mit der Förderung der Demokratie durch Mandy Neumann sehr einverstanden“.

Neumanns Fraktionsaustritt hatte nun zur Folge, dass zu Beginn der jüngsten Stadtverordnetensitzung abermals gelost werden musste, welche Fraktion künftig in den Ausschüssen vertreten sein darf. Doch abermals fiel das Los zugunsten der AfD.

Darmstadt: „Die Partei“-Stadtverordnete tritt wieder Uwiga/WGD-Fraktion bei

Neumann kündigte am Freitag gegenüber der FR an, dass sie nun wieder in die Uwiga/WGD-Fraktion eintreten werde. Dies soll nun erneut zur Folge haben, dass die AfD die Ausschusssitze doch nicht besetzen darf.

Der Uwiga/WGD-Vorsitzende Helmut Klett teilte am Freitagabend dem Büro von Stadtverordnetenvorsteher Akdeniz mit: „Erfreulicherweise hat sich Frau Mandy Neumann wieder entschlossen unserer Fraktion beizutreten.“ Demnach würden wieder vier Mitglieder der Fraktion angehören, so dass das Losverfahren „obsolet“ sei, so Klett.

Unterdessen hat die künftige Koalition aus Grünen, CDU und Volt erste personelle Fakten geschaffen. Die drei Parteien hatten sich nach der Kommunalwahl nach mehreren Gesprächen auf Sondierungseckpunkte geeinigt. SPD und FDP übten bereits Kritik am sich abzeichnenden „grün-schwarz-lilanen Zweckbündnis“. (Jens Joachim)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare