DA-digitalstadt-DA-Sensoren
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In Darmstadt sind an Kreuzungen Sensoren angebracht, die auch die Schadstoffbelastung in der Luft durch den motorisierten Verkehr messen. Auch diese Daten sollen künftig über die neue Digitalplattform abgerufen werden können.

Darmstadt

Debatte um Verwahrung von Daten in Darmstadt

Das Stadtparlament gibt grünes Licht für die geplante Datenplattform. Der Provider Darz, der als Kooperationspartner der Stadt Darmstadt fungiert, weist in der Bilanz hohe Fehlbeträge aus.

Mit großer Mehrheit hat sich das Darmstädter Stadtparlament für die Einrichtung einer Datenplattform als Teil des Projekts „Digitalstadt Darmstadt“ ausgesprochen. Einer entsprechenden Magistratsvorlage stimmten Grüne, CDU, Uffbasse und SPD sowie zwei FDP-Stadtverordnete zu. Die Fraktionen von AfD, Linke und Uwiga, eine FDP-Stadtverordnete und ein fraktionsloser Stadtverordneter enthielten sich. Keine Mehrheit fand ein Uwiga-Antrag, die Daten der Plattform ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, Weiterverbreitung und Weiterverwendung zugänglich zu machen.

Nach einer Implementierungsphase soll die Datenplattform vom 1. Januar 2021 an „in den Echtbetrieb überführt werden“. Bis 2026 stellt die Stadt für den Betrieb mehr als sechs Millionen Euro zur Verfügung. Das Land Hessen fördert das Projekt mit 700 000 Euro. Für die Verwahrung der Daten ist das Darmstädter Rechenzentrum, die Darz GmbH, als Projektpartner zuständig, die ihren Sitz im früheren Gebäude der Landeszentralbank hat. Die AfD-Stadtverordnete Katharina Vocke-Schöhl zweifelte während der Parlamentssitzung die Seriosität des von russischen Geschäftsleuten gegründeten Unternehmens an, das laut Jahresabschluss 2018 in den Jahren 2017 und 2018 nicht gedeckte Fehlbeträge von knapp 20 Millionen Euro auswies. Eine Luxemburger Investmentgesellschaft hat der GmbH mehr als zwölf Millionen Euro an Krediten gewährt. jjo

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