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Debatte übers Klinikum

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Der Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses „Klinikum Darmstadt GmbH“ ist gegen die Stimmen der SPD, bei Enthaltung von Uffbasse, verabschiedet worden. Die SPD legte einen eigenen Bericht vor.

Auf der Agenda des Stadtparlaments standen die Arbeitsergebnisse des Akteneinsichtsausschusses „Klinikum Darmstadt GmbH“. Die oppositionelle SPD, die den Ausschuss im Sommer 2013 initiiert hatte, zog nun andere Folgerungen daraus als die grün-schwarze Koalition. Der Abschlussbericht war von den Ausschussmitgliedern gegen die Stimmen der SPD, bei Enthaltung von Uffbasse, verabschiedet worden. Die SPD legte einen eigenen Bericht vor. Drei Themen standen im Blickpunkt, erklärte die Vorsitzende Ellen Schüßler (Grüne): die bedrohliche wirtschaftliche Schieflage des Klinikums im Jahr 2010, die Kosten des Neubaus auf dem Klinikumsgelände und die Trennung von Geschäftsführer Gerhard Becker.

Der CDU-Stadtverordnete Wilhelm Kins warf der SPD vor, dass sie mit dem Ausschuss den Ruf von Klinikdezernent André Schellenberg (CDU) beschädigen wollten. Dabei, so Kins, habe Schellenberg bei seinem Amtsantritt 2011 eine dramatische Finanzsituation des Klinikums vorgefunden, das hätten die Akten belegt. Schellenberg aber habe „die Kehrtwende hinbekommen“.

Hanno Benz (SPD) versuchte zu belegen, dass Mehrkosten beim Zentralen Neubau lange vertuscht worden seien. Der Investitionsbedarf war zunächst mit 130 Millionen Euro angegeben worden. Im April 2013 habe Schellenberg im Stadtparlament versichert, es sei „noch nicht zu Mehrkosten gekommen“. Zu diesem Zeitpunkt sei im Klinikums-Aufsichtsrat bereits ein Betrag von 155 Millionen Euro genannt worden, sagte Benz. Die Öffentlichkeit sei erst im September 2013 über die Kostensteigerung informiert worden. (bad)

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