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Arbeitsminister Scholz

Lob für Darmstädter Arbeitsamt

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat die für die Arbeitsagenturen zuständigen Sozialdezernent Jürgen Partsch (Grüne) und Kreisbeigeordneten Peter Schellhaas (SPD) besucht - und gelobt.

Von Michael Grabenströer

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag vor einer Betriebsrätekonferenz in Griesheim einen kurzen Abstecher nach Darmstadt gemacht. Dort sprach er mit dem Sozialdezernenten Jürgen Partsch (Grüne) und dem für Arbeit und Soziales zuständigen Kreisbeigeordneten und künftigem Landrat des Kreises Darmstadt-Dieburg, Klaus Peter Schellhaas (SPD). Thema war die Zukunft der Arbeitssuchenden in Stadt und Kreis.

Während die Stadt das Modell der Arbeitsgemeinschaft zwischen Arbeitsamt und Stadtverwaltung zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen gewählt hat, wird im Kreis das Optionsmodell unter Führung des Kreises angewandt. Doch Kreis und Stadt haben ein gemeinsames Problem: Wie die Zukunft der Arbeitsvermittlung und die Zusammenarbeit zwischen Kreisen, Kommunen und Arbeitsverwaltung künftig aussieht, um zu besseren Vermittlungsergebnissen zu kommen, ist noch offen. Scholz erwartet eine Entscheidung in Berlin darüber erst nach der Bundestagswahl im September und hofft, wie er im Bürgerbüro der Darmstädter SPD-Bundestagsabgeordneten und Ministerkollegin Brigitte Zypries erläuterte, dann auf eine zeitnahe Entscheidung.

Denn in beiden Modellen scheinbar besserer Verwaltung der Arbeitslosigkeit laufen inzwischen die qualifizierten Vermittler, die teilweise nur befristet bis Ende 2010 angestellt sind, davon, beklagten Partsch und Schellhaas gemeinsam.

Manche nur mit befristeten Verträgen beschäftigten Fachleute wechselten in andere Behörden. Die Beschäftigungsdauer betrage teilweise nur gut zwei Jahre, stellte Schellhaas dar. Aber gerade bei der Betreuung von Arbeitslosen sei eine gewisse Verlässlichkeit gefordert.

Scholz konnte den Kommunalvertretern keine aktuelle Hoffnung machen. Ein Kompromiss, wie er zur Fortsetzung der bisherigen Modelle zwischen Ländern und Kommunen gefunden worden war, sei von der CDU/CSU- Fraktion im Bundestag zunichte gemacht worden. Nun bleibe nur eins, meinte Scholz auf eine frühzeitige Entscheidung der neu gewählten Bundesregierung zu hoffen.

Er lobte aber die flexibel gestaltete Arbeitsverwaltung in Stadt und Kreis. Diese Flexibiliät bewähre sich gerade in der derzeitigen Krise.

Lob hatte Scholz auch für das Darmstädter Arbeitsamt. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit, konnte ihr Erfolgsmodell präsentieren. Durch zusätzliches Personal wurde das Verhältnis von Arbeitssuchenden und Arbeitsvermittlern verbessert jetzt kommen 70 Arbeitslose auf einen Vermittler. Die Zeit der Arbeitslosigkeit wurde im Schnitt um 80 Tage verkürzt. "Das rechnet sich", meinte Birgit Förster.

Scholz setzt auf weiterhin gute Arbeitsvermittlung. Dass mehr Vermittler Sinn machen, beweise das Darmstädter Ergebnis.

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