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Darmstadt: Vergrößerung des Magistrats beschlossen

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Von: Jens Joachim

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Im Herbst 2021 war mit Holger Klötzner (Volt) der bislang letzte hauptamtliche Stadtrat gewählt. OB Jochen Partsch gratulierte (li.) ihm zur Wahl, Stadtkämmerer André Schellenberg (re. ohne Maske) applaudierte.
Im Herbst 2021 war mit Holger Klötzner (Volt) der bislang letzte hauptamtliche Stadtrat gewählt. OB Jochen Partsch gratulierte (li.) ihm zur Wahl, Stadtkämmerer André Schellenberg (re. ohne Maske) applaudierte. © Jens Joachim

Die Koalition aus Grünen, CDU und Volt will in der zweiten Jahreshälfte einen weiteren hauptamtlichen Posten besetzen. Die Hauptsatzung wurde erst im sechsten Anlauf geändert.

An die US-amerikanische Filmkomödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“ aus dem Jahr 1993 fühlte sich Karl-Heinz Böck, der Vorsitzende der Linksfraktion in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung, erinnert, als Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz (Grüne) am späten Donnerstagabend Punkt 25.1 der Tagesordnung aufrief. Der gemeinsame Antrag der drei Koalitionsfraktionen von Grünen, CDU und Volt zur Änderung der Hauptsatzung hatte seit Juli vergangenen Jahres bereits fünf Mal auf der Tagesordnung gestanden. Immer wieder wurde der Antrag jedoch von den Antragstellern zurückgestellt, weil die Koalition nicht über die erforderliche Mehrheit der Stimmen verfügte. Das eine oder andere Mal gab es Corona-Infektions- oder Quarantänefälle in den Reihen der Koalition, ein anderes Mal brachte eine Stadtverordnete ein Kind zur Welt. Nachdem es am Donnerstagabend auch der Bundestagsabgeordnete Philip Krämer (Grüne) rechtzeitig von Berlin nach Darmstadt geschafft hatte, wurde schließlich beschlossen, einen weiteren hauptamtlichen Posten im Magistrat zu schaffen.

Neben dem direkt gewählten Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) gehören dem Gremium bislang Bürgermeisterin Barbara Akdeniz und Stadtrat sowie Mobilitäts-, Umwelt- und Planungsdezernent Michael Kolmer (beide Grüne), Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) sowie Digital- und Schuldezernent Holger Klötzner (Volt) an.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Ewald begründete die Entscheidung, einen weiteren hauptamtlichen Posten zu besetzen, auch damit, dass die Bevölkerungszahl in Darmstadt in den vergangenen Jahren weiter gestiegen sei. Ewald kündigte an, dass die Stelle in der zweiten Jahreshälfte ausgeschrieben und besetzt werden soll.

Im vergangenen Jahr hatte es noch geheißen, man wolle nur einen „Vorratsbeschluss“ fassen. Die CDU-Fraktion, so Ewald, habe „das erste Zugriffsrecht auf dieses Amt des Stadtrats“.

Sprecher:innen der Oppositionsfraktionen sprachen sich dagegen aus, was aber die Koalition nicht von ihrem Vorhaben abbrachte, mit ihrer Mehrheit der beantragten Satzungsänderung zuzustimmen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Marquardt äußerte, es würde dem erweiterten Magistrat „nur guttun, wenn die nächste hauptamtliche Person eine Frau wäre“. FDP-Fraktionschef Sven Beißwenger wies darauf hin, dass Darmstadt schon jetzt an der Spitze der hessischen Großstädte stehe, wenn es um die Anzahl der hauptamtlichen Magistratsmitglieder verglichen mit der Zahl der Einwohner:innen gehe.

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