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Darmstadt: Uwiga/WGD-Fraktionschef Helmut Klett tritt zurück

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Von: Jens Joachim

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Zeichen der Solidarität: Über dem Eingang des Wissenschafts- und Kongresszentrums Darmstadtium in Darmstadt leuchten abends die Nationalfarben der Ukraine.
Zeichen der Solidarität: Über dem Eingang des Wissenschafts- und Kongresszentrums Darmstadtium in Darmstadt leuchten abends die Nationalfarben der Ukraine. © Jens Joachim

Nach seiner umstrittenen Rede im Stadtparlament zu einem Dringlichkeitsantrag über den Krieg in der Ukraine verlässt der Uwiga-Vorsitzende Helmut Klett nach einer entsperechenden Aufforderung die Fraktion und erklärt auch seinen Austritt aus der Wählervereinigung. Auf sein Mandat als Stadtverordneter will er aber nicht verzichten.

Nach seiner umstrittenen Rede zu einem einstimmig verabschiedeten Dringlichkeitsantrag des Stadtparlaments über den Krieg in der Ukraine hat Helmut Klett am Dienstag nach einer entsprechenden Aufforderung seinen Rücktritt als Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung (Uwiga) und der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) erklärt. Zudem teilte er seinen Austritt aus der Fraktion sowie aus der Wählergemeinschaft mit, deren 1. Vorsitzender er bislang war.

In einem Schreiben an seine bisherigen Fraktionskollegen Falk Neumann (WGD), Erich Bauer (Uwiga) und den früheren Die Partei-Stadtverordneten Holger Eisenblätter (parteilos) kündigte Klett am Dienstag an, „vorerst“ nicht auf sein Mandat als Stadtverordneter verzichten zu wollen.

Kletts langjähriger politischer Weggefährte Erich Bauer bezeichnete dessen Rede zur gemeinsamen Resolution als „unmöglich“. Eisenblätter sagte der FR, die Rede Kletts sei „vom Kontext her recht deplatziert“ gewesen.

Nachdem Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) in einer Liveschaltung dem Bürgermeister der Partnerstadt Ushgorod die Solidarität und Unterstützung seitens der Stadt und des Stadtparlaments versichert hatte, hatte sich Klett für eine „ehrenhafte Niederlegung der Waffen aus humanitären Gründen seitens der Ukraine“ ausgesprochen.

Nachdem er zuvor noch für die Fraktion den Antragstext mit unterzeichnet hatte, hatte Klett dann am Donnerstagabend nicht an der Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag zum Thema „Stoppt den russischen Angriffskrieg – Solidarität mit den Menschen in unserer Partnerstadt Ushgorod“ teilgenommen.

Weil sowohl die Rede Kletts als auch die von AfD-Fraktionschef Günter Zabel auf großes Unverständnis stießen, trat der Ältestenrat des Parlaments zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Dabei sei es nicht, wie von Klett behauptet, darum gegangen, ihm das Rederecht zu entziehen, teilte Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz (Grüne) am Dienstag mit.

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