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Grün-schwarz-lila: In Darmstadt zeichnet sich die Bildung einer Koalition aus Grünen, CDU und Volt ab.
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Grün-schwarz-lila: In Darmstadt zeichnet sich die Bildung einer Koalition aus Grünen, CDU und Volt ab.

Darmstadt

Koalitionsverhandlungen in Darmstadt: Uffbasse gegen Bündnis mit Grünen, CDU und Volt

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Darmstädter Wählervereinigung Uffbasse lehnt Gespräche über eine Kooperation ab. Die drei möglichen künftigen Koalitionspartner einigen sich unterdessen auf Sondierungseckpunkte.

Die Fraktion Uffbasse steht für ein Viererbündnis zusammen mit den Grünen, der CDU und der neu ins Darmstädter Stadtparlament gewählten Partei Volt nicht zur Verfügung. Kerstin Lau, die Fraktionsvorsitzende der Wählervereinigung, die in den vergangenen fünf Jahren die Koalition aus Grünen und CDU als Kooperationspartner unterstützt hatte, sagte der FR am Freitag, ein Viererbündnis wäre aus Sicht von Uffbasse „nicht zielführend“, weil eine Koalition aus Grünen, CDU und Volt über eine eigene Ein-Stimmen-Mehrheit verfüge.

Uffbasse-Fraktionschefin: Kooperation mit CDU und Volt „nicht unser Ding“

Ohnehin, so Lau, sei „eine Kooperation mit der konservativen CDU und der wirtschaftsliberalen Partei Volt nicht unser Ding“. Daher sei auch ein Gesprächsangebot der Grünen für diesen Samstag ausgeschlagen worden.

Die Grünen und die CDU bestätigten am Freitag in eigenen Mitteilungen, sie strebten nach intensiven Sondierungsgesprächen an, mit Volt eine gemeinsame Koalition zu bilden.

Eine Stimme Mehrheit für Dreier-Bündnis aus Grünen, CDU und Volt

Ein solches grün-schwarz-lilafarbenes Bündnis käme auf 36 der 71 Stimmen im Stadtparlament. Die Grünen haben in der neuen Stadtverordnetenversammlung 20 Sitze, die CDU elf und Volt, die erstmals im Stadtparlament vertreten sind, fünf.

Für die Grünen sagten Vorstandssprecherin Hildegard Förster-Heldmann und Vorstandssprecher Jürgen Deicke, einer entsprechenden Empfehlung der Sondierungsgruppe sei der Parteivorstand gefolgt.

Klare Entscheidung bei Volt für Verhandlungen mit Grünen und CDU

Auch der Volt-Fraktionsvorsitzende Nicolas Kämmerer sagte der FR, es habe am Mittwochabend bei einer digitalen Mitgliederversammlung eine „klare Entscheidung“ zugunsten von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der CDU gegeben.

CDU-Fraktionschef Roland Desch teilte mit, die Stadt brauche „mehr als bloße Ankündigungen, Vorhaben und Wünsche“. Intention sei, eine stabile Koalition zu bilden, „die innovativ ihre Ziele zum Wohl unserer Stadt verfolgt“, äußerte Desch.

Darmstadt: Grüne, CDU und Volt verhandeln über Koalition

Die drei Parteien wollen nun Koalitionsgespräche auf der Basis von neun bereits abgestimmten „Sondierungseckpunkten“ führen, um eine Koalitionsvereinbarung auszuarbeiten.

„Im konstruktiven Dialog mit bürgerschaftlichen Initiativen und den anderen demokratischen Parteien und Wählergruppen wollen wir die Zukunft Darmstadts gemeinsam gestalten“, heißt es in der Mitteilung der Grünen.

Darmstadt: Dreier-Bündnis einigt sich auf „Sondierungseckpunkte“

Klimaschutz: Grüne und CDU bekräftigen, Darmstadt „bis 2035 klimaneutral zu gestalten“. Für die Jahre 2025 und 2030 sollen hierzu konkrete Zwischenziele vereinbart und realisiert werden. Für die nächsten fünf Jahre sollen hierfür 300 Millionen Euro bereitgestellt werden. Kommunalpolitische Entscheidungen sollen künftig auch davon abhängig gemacht werden, ob sie mit der Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels kompatibel sind. Zudem sollen die Sanierungsquote bei Gebäuden in städtischer Hand erhöht und der Gebäudestandard verbessert werden.

Verkehr: Die drei Parteien planen, ein bestehendes Wohnquartier in einem Pilotprojekt „autoarm“ umzugestalten. Das Radwegenetz soll weiter ausgebaut und zu einem eigenständigen Hauptroutennetz weiterentwickelt werden. Aus Gründen des Lärmschutzes, der Verkehrssicherheit und der Optimierung des Verkehrsflusses soll ein Modellprojekt zur eigenständigen Realisierung von Tempo-30-Zonen auf Bundesebene angestoßen werden. Gleichwohl soll auf Hauptverkehrsstraßen, wo dies für den Verkehrsfluss sinnvoll sei, Tempo 50 oder 40 gelten.

Umwelt: Um die Artenvielfalt und die Biodiversität in der Stadt zu fördern, soll die bereits begonnene Vernetzung von Biotopen in der Stadt intensiviert und Grünzüge miteinander verbunden werden.

Infrastruktur: Darüber hinaus besteht bei den drei Koalitionspartnern in spe Konsens über die Sicherung und den Ausbau der sozialen und schulischen Infrastruktur in der Stadt.

Auch das Quartiersmanagement und die Schulsozialarbeit sollen in den kommenden fünf Jahren „verstetigt und weiter ausgebaut werden“, heißt es.

Kommentar: Konservative Konstellation in Darmstadt

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