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Barbara Boczek von den Grünen war seit 2017 Stadträtin in Darmstadt.
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Barbara Boczek von den Grünen war seit 2017 Stadträtin in Darmstadt.

Darmstadt

Darmstadt: Stadträtin Barbara Boczek abgewählt

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Grüne, CDU und Volt bestätigen die Abwahl der Planungsdezernentin. Die Stadträtin hält unterdessen ihrer Partei, den Grünen, vor, eine harmonische Zusammenarbeit sei „durch innerparteiliche Konstellationen“ erschwert worden.

Die Darmstädter Stadträtin und Planungsdezernentin Barbara Boczek (Grüne) ist am Donnerstagabend vorzeitig abgewählt worden. Für die laut der Hessischen Gemeindeordnung erforderliche zweite Abberufung stimmten abermals alle 36 Stadtverordneten von Grünen, CDU und der Fraktion Volt. Gegen die Abwahl votierten 28 Stadtverordnete. Die fünf Stadtverordneten der Linken und ein Stadtverordneter der Fraktion Uwiga enthielten sich der Stimme.

Darmstadt: Stadträtin Boczek verabschiedet sich mit Erklärung

Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz (Grüne) verweigerte zu Beginn der Sitzung im Kongresszentrum Darmstadtium Boczek, eine persönliche Erklärung abzugeben. Allerdings gestattete er ihr, im Verlauf der Parlamentssitzung, sich von den Mitgliedern des Stadtparlaments zu verabschieden. Dies nutzte Boczek dann dazu, ihre Erklärung vorzutragen.

Boczek äußerte, die „politische Entscheidung“ ihrer eigenen Fraktion, sie abzuwählen, müsse und werde sie „hinnehmen, so schwer sie mich persönlich auch trifft“. Sie könne „nicht verhehlen“, dass sie ihre „Amtszeit gerne zu Ende gebracht hätte“. Abgesehen von ihrer Zeit ihrer schweren Erkrankung habe sie ihr Amt „immer mit Freude und Engagement ausgeführt und „zahlreiche Impulse gesetzt“.

Darmstadt: OB Partsch hatte Stadträtin Zuständigkeiten entzogen

Boczek erwähnte in diesem Zusammenhang die Erarbeitung des „Masterplans 2030+“, die Schaffung von Baurecht für 10.000 Wohnungen, die Planungen zur Aufwertung von Plätzen oder die Realisierung der Radbrücke über die Rheinstraße. Boczek kritisierte indirekt Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne), der ihr nach der Zeit ihrer Krebserkrankung die Zuständigkeit für die Themen Verkehr und Tiefbau entzogen hatte.

Die Verteilung der Bau- und Planungsämter auf drei Dezernate habe „eine abgestimmte Planung und zeitnahe Umsetzung zum Wohle der Stadt völlig unnötig erschwert“, so Boczek. Eine harmonische Zusammenarbeit untereinander sei zudem „durch innerparteiliche Konstellationen“ erschwert worden. Dies habe dazu geführt, dass ihr in den sogenannten „inneren Zirkel“ der Partei „kein Zugang gewährt“ worden sei.

Darmstadt: Grüne hatten kein Vertrauen mehr in Stadträtin Boczek

Der Uwiga-Fraktionsvorsitzende Helmut Klett erneuerte seinen Vorwurf an die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann, dass diese „öffentlich den Ruf von Boczek beschädigt“ habe.

Förster-Heldmann bekräftigte, sie wolle sich zu den Gründen, Boczek abzuwählen, nicht äußern. Die Abberufung mache ihr „keinen Spaß und keine Freude“.

Der CDU-Parteivorsitzende Paul Georg Wandrey sprach davon, dass die Fraktion der Grünen kein Vertrauen mehr in ihre Dezernentin habe.

Zum Weiterlesen: Während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ende Mai waren Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) und Stadträtin Barbara Boczek (Grüne) auf Antrag von Grünen, CDU und Volt zum ersten Mal abberufen worden. Die künftige Koalition hatte somit erste personelle Fakten geschaffen.

Weil jedoch der Koalitionsvertrag noch nicht unterschrieben worden ist, bleibt nun allerdings Bürgermeister Reißer länger im Amt, als ursprünglich geplant. Vorgesehen ist, dass Stadträtin Barbara Akdeniz (Grüne) zur neuen Bürgermeisterin gewählt werden soll.

Unterdessen ist Michael Kolmer (Grüne), der bisherige Leiter des Amtes für Wirtschaft und Stadtentwicklung der Stadt Darmstadt, zum Nachfolger der abgewählten Planungsdezernentin Barbara Boczek (Grüne) und neuen hauptamtlichen Stadtrat gewählt worden.

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