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Haushalt in Darmstadt

Darmstadt: Stadt plant für 2022 erneut mit Defizit

Für das kommende Jahr ist im Darmstädter Haushalt erneut ein Defizit eingeplant. Trotzdem ist die finanzielle Lage wohl etwas weniger schlecht als gedacht.

„Weiterhin angespannt“ sei die finanzielle Lage der Stadt Darmstadt – das teilte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2022 mit. Geplant ist für 2022 ein Fehlbetrag von rund 10,4 Millionen Euro. Laut Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) gibt es Hoffnung, dass die Stadt diesen dank „restriktiver Mittelbewirtschaftung“, also möglichst geringer Ausgaben, noch auf Null drücken kann. Gegenüber 2021 sieht der Entwurf eine Steigerung der ordentlichen Erträge von 33,3 Millionen auf insgesamt 744,4 Millionen Euro vor und bei den ordentlichen Aufwendungen von 22,1 Millionen auf insgesamt 765,9 Millionen. Priorität soll die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes haben; dafür sind laut Magistrat 72 Millionen Euro veranschlagt.

Insgesamt sieht Schellenberg den Haushalt „trotz großer Herausforderungen auf dem richtigen Weg“. Dank der Liquiditätsrücklagen aus den Jahren 2019 und 2020 könne die Stadt die Fehlbeträge im laufenden und im kommenden Jahr kompensieren. Besonders das Defizit für das laufende Jahr reißt ein tiefes Loch in die Stadtkasse. 39 Millionen Euro sind für 2021 eingeplant, ein gewaltiges Minus. Ein Lichtblick ist, dass das Ergebnis am Ende wohl weniger schlecht ausfällt als gedacht. Liquiditätsrücklagen werden laut Stadt „in einem deutlich geringeren Umfang beansprucht als ursprünglich vorgesehen“. „Die Steuereinnahmen erholen sich inzwischen wieder, wir liegen dabei aber in etwa erst auf dem Niveau des Jahres 2019, also vor der Corona-Pandemie“, so Schellenberg. OB Partsch beklagt die seiner Ansicht nach negative Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs. Es sei „nicht hinnehmbar, dass die wachsenden Großstädte bei beständig größer werdenden Aufgaben mit stagnierenden oder gar sinkenden Schlüsselzuweisungen auskommen müssen“, kritisiert Partsch. jon

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