Darmstadt

Stadt erwartet „doppelten finanziellen Tsunami“

  • Jonas Nonnenmann
    vonJonas Nonnenmann
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Der Haushaltsentwurf der Stadt Darmstadt für das Jahr 2021 liegt vor. Erwartet wird ein Defizit von rund 70 Millionen Euro.

Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) haben am Donnerstag den Haushaltsentwurf für 2021 vorgestellt. Das teilt die Stadt mit.

Weniger Geld vom Land

Durch die Covid-19-Pandemie kommt es laut Schellenberg 2021 zu „erheblichen Verlusten bei den Erträgen“ und zu Mehraufwendungen im Haushalt. Besonders belastend sei der Einbruch bei den Zuweisungen des Landes über den Kommunalen Finanzausgleich um 61,5 Millionen Euro. Außerdem wird ein Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um 10 Millionen Euro erwartet. „Uns erwischt offensichtlich im kommenden Jahr ein doppelter finanzieller Tsunami“, sagt Schellenberg.

Der Haushaltsentwurf weise ein Defizit von 69,6 Millionen Euro aus. Daran wird sich laut Partsch und Schellenberg wohl nicht viel ändern. „Wir halten es derzeit [..] für das falsche Signal, jetzt schon radikal städtische Leistungen zu kürzen oder Steuererhöhungen vorzusehen“, teilen die beiden mit. Wichtig sei es jetzt, die städtischen Eigenbetriebe und Gesellschaften zu stabilisieren. „Handlungsspielräume“ bei den Kosten gebe es unter anderem bei der Besetzung freier Stellen. An Ausgaben vorgesehen sind laut Plan unter anderem 24,1 Millionen Euro für Schulsanierungen plus 17,2 Millionen für die andauernde Sanierung des Berufsschulzentrums Nord sowie 14 Millionen Euro für die Umsetzung des städtischen Klimakonzepts.

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