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Warten vor der Ausländerbehörde in Darmstdat.
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Warten vor der Ausländerbehörde in Darmstdat.

Darmstadt

Darmstadt: SPD kritisiert Zustände in Ausländerbehörde

  • Claudia Kabel
    VonClaudia Kabel
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Die SPD fordert erneut eine Verwaltungsreform. Die Sorgen von Migrierenden in Darmstadt würden wachsen.

Nach dem Fall einer Darmstädter Pianistin, die über Monate keinen Termin in der städtischen Ausländerbehörde bekam, fordert die SPD erneut eine Verwaltungsreform.

„Die Sorgen und Nöte der Migrantinnen und Migranten wachsen in dieser Stadt“, schreibt SPD-Chef Tim Huß. Dezernent Rafael Reißer (CDU) sitze das Problem seit Jahren aus, auch Personaldezernent und Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) „könnte langsam mal aktiv werden und die Missstände angehen“. Die Erlebnisse der Pianistin seien „kein Einzelfall“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Marquardt und erinnert an den Fall eines jungen Iraners, der wegen der Personalengpässe und damit verbundenen langen Wartezeiten seinen Job verloren habe. Auch die Allgemeinen Studierendenausschüsse der Hochschule und der Technischen Universität hätten schon „unzumutbare Zustände“ in der Ausländerbehörde angeprangert. Marquardt und Huß fordern, die längst überfälligen Reformen endlich anzustoßen.

Zu wenig Personal

Die angekündigten Maßnahmen reichten nicht aus. Solange die Schere zwischen Aufgabenmenge und Personalausstattung nicht angegangen werde, brächten auch neue Räumlichkeiten im Luisencenter nichts.

Eine Anfrage der FR dazu bei der Stadt blieb bis Mittwochnachmittag unbeantwortet. cka

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