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Detektei aus Südhessen unterliegt vor Gericht.

Darmstadt

Urteil in Darmstadt: Detektei muss 65 000 Euro nachzahlen

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Laut einem Beschluss des Landessozialgerichts in Darmstadt muss eine Detektei aus Südhessen Sozialabgaben nachzahlen. Die Detektive sollten Supermärkte überwachen.

Eine Detektei aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg ist vor dem obersten hessischen Sozialgericht in Darmstadt gescheitert. Das Unternehmen hatte vier Detektive zur Überwachung von Supermärkten eingesetzt und sie dafür stundenweise bezahlt. Bei einer Betriebsprüfung stellte die Rentenversicherung fest, dass für diese Personen von 2010 bis 2013 keine Sozialabgaben gezahlt wurden, wie eine Gerichtssprecherin der Frankfurter Rundschau sagte. Die Rentenversicherung forderte Beiträge für Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung in Höhe von 65 000 Euro nach.

Dagegen klagte der Inhaber der Detektei vor dem Sozialgericht und führte an, dass die Detektive selbstständig tätig gewesen seien. Er habe die Aufträge, die er nicht selbst habe übernehmen können, lediglich an sie durchgereicht.

Die Richter beider Instanzen gaben der Rentenversicherung Recht. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Landessozialgerichts „sind Personen, die als Detektive von einer Detektei nach Stunden bezahlt sowie in deren Namen tätig werden und kein Unternehmerrisiko tragen, bei dieser Firma abhängig beschäftigt“. Die Tätigkeit sei sozialversicherungspflichtig. Der Inhaber habe die Aufträge zudem keineswegs nur durchgereicht. Vielmehr habe er dem Supermarkt gegenüber 15,50 Euro pro Stunde abgerechnet, den Detektiven aber nur zwischen 8 und 11,50 Euro pro Stunde bezahlt. Eine Revision der Entscheidung (Az. L 1 BA 27/18) ist nicht zugelassen.

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