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Auch die Notrufsäule am Rondell im Herrngarten wird nun nicht mehr überwacht.  

Darmstadt

Darmstadt: Umstrittene Kamera im Herrngarten ist wieder weg

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Die Videoüberwachungsanlage neben der Drogenhilfe „Scentral“ im Herrngarten in Darmstadt ist wieder entfernt worden. Die Polizei sagt, sie habe die Etablierung einer offenen Drogenszene verhindert.

Knapp fünf Wochen nachdem die Polizei am südwestlichen Eingang zum Herrngarten einen Anhänger mit einer Videokamera abgestellt hatte, hat sie die mobile Überwachungsanlage wieder abgebaut. Polizeisprecherin Kathy Rosenberger teilte mit, das „gewünschte Ziel“ sei erreicht worden, die Etablierung einer offenen Drogenszene am Zugang von der Bismarckstraße zu unterbinden.

Gegen das Aufstellen der Anlage in der Nähe zur Drogenhilfeeinrichtung „Scentral“ hatte es Proteste und Demonstrationen gegeben. Grüne, SPD, Uffbasse und Linke hatten die Aktion kritisiert. Auch der Chaos-Computer-Club, die Studierendenparlamente der Technischen Universität (TUD) und der Evangelischen Hochschule Darmstadt, die Datenschützer Rhein-Main sowie die Fachschaftenkonferenz und die Fachschaft Informatik der TUD lehnten das Vorgehen der Polizei als „unverhältnismäßig und nicht zielführend“ ab.

Rosenberger sagte der FR, die Polizei habe „eigenständig und unabhängig“ entschieden, die Anlage wieder abzubauen. Die Überwachung habe der Gefahrenabwehr gedient. Inzwischen hielten sich am bislang überwachten Herrngartenrondell „keine Personen mehr aus dem Rauschgiftmilieu in dem vorher festgestellten Umfang auf“. Einem möglichen Verdrängungseffekt habe man „fortwährend mit konsequenten Kontrollen entgegengewirkt“. Wie viele Drogenabhängige sich an dem Rondell regelmäßig aufhalten, konnte die Polizeisprecherin nicht sagen. Nach ihren Angaben wurden in den vergangenen Wochen zehn Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Rauschgiftdealer und -käufer eingeleitet. Sollten sich in der Stadt neue Hinweise auf die Notwendigkeit einer temporären Überwachung mit Kameras ergeben, werde eine solche erneut geprüft, sagte Rosenberger.

Für die vom Stadtparlament mehrheitlich beschlossene dauerhafte Überwachungsanlage am Darmstädter Luisenplatz wird Innenstaatssekretär Stefan Heck am nächsten Mittwochnachmittag im Rathaus einen Förderbescheid an Bürgermeister Rafael Reißer (beide CDU) im Rathaus übergeben. Das Land Hessen beteiligt sich mit zwei Dritteln an den Gesamtkosten in Höhe von rund 400 000 Euro.

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