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Der Anhänger mit den Überwachungskameras steht direkt am Eingang des Herrngartens an der Bismarckstraße unmittelbar neben dem Zugang zur Drogenhilfeeinrichtung. Bild: Jens Joachim

Darmstadt

Darmstadt: Uffbasse fordert Abbau der Videoüberwachung

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Gegen die temporäre Überwachung des Zugangs zum Herrngarten neben der Drogenhilfeeinrichtung Scentral spricht sich der Kooperationspartner der grün-schwarzen Koalition aus.

Nach den Grünen und der SPD hat sich auch die Fraktion Uffbasse, der Kooperationspartner der grün-schwarzen Koalition, gegen die temporäre Überwachung eines Zugangs zum Herrngarten neben der Drogenhilfeeinrichtung Scentral ausgesprochen. Die Fraktion fordert in einer Mitteilung von der Polizei, die mobile Anlage mit den Kameras wieder abzubauen.

Die Einrichtung einer Videoüberwachung erfordere „eine sorgfältige Betrachtung der Örtlichkeit, der bisherigen Vergehen und Straftaten sowie die Abwägung aller möglichen Schritte und Maßnahmen“. Nur unter konkreten Voraussetzungen seien Eingriffe in die persönliche Privatsphäre im Zuge einer Überwachung mit Kameras zu rechtfertigen. Für die Videoüberwachung an der Bismarckstraße neben dem Scentral habe die Polizei „keine Analyse vorgelegt“, sondern begründe dies allgemein mit „Gefahrenabwehr“.

Die Fraktion verdächtigt die Polizei, Drogenabhängige „ohne konkreten Anlass oder Situation“ unter Verdacht zu stellen und diese verunsichern zu wollen. Die Folge sei, dass Abhängige „verschreckt“ und davon abgehalten würden, das „sinnvolle Angebot des Scentral“ zu nutzen. Zudem werde dadurch die Drogenszene nur verlagert.

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