Darmstadt

Darmstadt: Der städtische Haushalt ist genehmigt

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Die Stadt plant Investitionen in Millionenhöhe. Ob das alles auch umgesetzt werden kann, ist fraglich: Wegen der Corona-Krise stehen Einnahmeverluste bevor.

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat den Haushalt 2020 der Stadt genehmigt. Darin sind laut Mitteilung der Stadt auch neue Investitionskredite vorgesehen, und zwar in Höhe von 136,5 Millionen Euro. Der Stand der investiven Schulden ist bis zum Jahresende 2020 mit rund 643 Millionen Euro eingeplant. Bis Ende 2023 steige er auf 832 Millionen Euro, heißt es weiter.

„Für den notwendigen Ausbau unserer Infrastruktur ist die Aufnahme neuer Kredite unverzichtbar“, sagt Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne). Die Entwicklung der Konversionsflächen, der Ausbau der Kinderbetreuung oder mehr sozialer Wohnungsbau seien wichtig für eine wachsende Stadt. Der Haushalt sieht zusammen mit denen der Eigenbetriebe Investitionen in Höhe von 213,1 Millionen Euro vor.

Genehmigt ist der Haushalt, umsetzbar kaum. Denn die Corona-Pandemie werde zu Einnahmeverlusten und gleichzeitig zu unvorhergesehenen Mehrausgaben führen, teilt die Stadt weiter mit. Belastbare Prognosen könnten derzeit jedoch nicht abgegeben werden.

Nichtsdestotrotz sollen Zuwendungsempfänger und Vereine „rasch“ die Zuwendungsbescheide für das laufende Jahr bekommen. Dazu werde die Haushaltssperre für Zuwendungen und Zuschüsse halbiert, sodass die Empfänger mehr Geld als sonst bekämen, heißt es. 

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