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Die Corona-Krise wird auf den Darmstädter Stadtsäckel erhebliche Auswirkungen haben.

Darmstadt

Darmstadt: Corona-Krise reißt Millionenlöcher in den Haushalt

Der Darmstädter Finanzdezernent André Schellenberg (CDU) rechnet wegen drohender Steuer- und Gebührenausfällen „bestenfalls“ mit Einbußen von 30 bis 40 Millionen Euro, lehnt aber einen Nachtragshaushalt ab.

Zum zweiten Mal während der Corona-Krise hat die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung in reduzierter Besetzung im Kongresszentrum „Darmstadtium“ getagt. 40 Stadtverordnete versammelten sich am Donnerstagnachmittag mit ausreichendem Sicherheitsabstand im Saal „Spectrum“.

Jedem der 40 anwesenden Stadtverordneten stand ein Tisch zur Verfügung, und bei jedem Rednerwechsel wurde das Mikrofon von einem Mitarbeiter des Kongresszentrums ausgetauscht und vorsichtshalber auch gleich desinfiziert. Mit zwei Stunden und 45 Minuten dauerte die Sitzung allerdings zwei Stunden länger als die erste Parlamentssitzung in Notbesetzung Anfang April.

OB Partsch: Corona-Krise bisher „vernünftig und klug bewältigt“

Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) sagte zu Beginn der Sitzung, die Herausforderungen der Corona-Krise seien bisher „vernünftig und klug bewältigt“ worden.

In den vergangenen sieben Tagen habe es in der Stadt nur vier weitere Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 gegeben. Die Gesamtzahl der bestätigten Infektionen gab Partsch mit 208 Fällen an. Nach Angaben des hessischen Sozialministeriums hat sich die Zahl in den vergangenen sieben Tagen um fünf Fälle auf 215 erhöht.

Partsch sagte, man müsse sich darauf einstellen, „lange, lange, lange mit dem Virus zu leben“. „Wir können auch nicht beruhigt sein“, mahnte der OB.

Alle sozialen Einrichtungen, Dienstleister und Vereine seien finanziell abgesichert und könnten sich auf die Stadt verlassen, versicherte Partsch.

Corona-Krise wird „erhebliche Auswirkungen“ auf den Haushalt der Stadt Darmstadt haben

Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) sprach sich gegen die Aufstellung eines Nachtragshaushalts aus. Die Pandemie werde „erhebliche Auswirkungen“ auf den Stadthaushalt in diesem und den folgenden Jahren haben. Er gehe „bestenfalls“ von Einbußen von 30 bis 40 Millionen Euro aus. Schellenberg rechnet allerdings eher mit Belastungen in Höhe von 50 bis 60 Millionen Euro.

Bereits Anfang des Monats hatte der Darmstädter Finanzdezernent angekündigt, als Folge der Corona-Beschränkungen drohe der Stadt ein hohes Millionendefizit wegen der zu erwartenden Einbrüche bei den Steuereinnahmen.

Auch den Stadtverordneten sagte Schellenberg, es entstünden auch Mehraufwendungen, um die Krise zu bewältigen. Derzeit sei es allerdings nicht möglich, eine „verlässliche Prognose“ zu geben. „Der Nebel hat sich noch nicht annähernd gelichtet“, sagte Schellenberg.

Verlässliche Zahlen erst nach der Steuerschätzung im November

Auch mit der Steuerschätzung im Mai werde man „keine aussagekräftige Prognose“ treffen können. Erst zur zweiten Lesung des Haushalts Ende November, wenn die Zahlen der nächsten Steuerschätzung vorlägen, könnten vermutlich verlässlichere Angaben gemacht werden.

Schellenberg sagte, er könne auch einen Einbruch der Gewerbsteuer um 30 Prozent nicht ausschließen, was ein Minus von 53,4 Millionen Euro bedeuten würde. Derzeit gebe es Anträge auf Steuerstundungen in Höhe von 51 Millionen Euro. Darunter befänden sich allerdings auch Altfälle, die nicht Folge der Corona-Krise seien. 

Nachdem es in der Finanzkrise bei der Einkommenssteuer ein Minus von elf Prozent gegeben habe, sei nun ein Rückgang um 15 Prozent realistisch. Das würde Schellenberg zufolge ein Minus von 15,6 Millionen Euro bedeuten. Und bei einem fünfprozentigen Minus bei den Umsatzsteuereinnahmen würden nochmals 1,2 Millionen Euro in der Stadtkasse fehlen.

Einbußen rechnet er auch bei der Spielapparatesteuer, weil die Spielhallen geschlossen haben. Monatlich spült diese Steuer 360.000 Euro in die Stadtkasse. Der Ausfall bei den Kita-Gebühren belastet den Stadtsäckle mit weiteren 170.000 Euro im Monat. Und weil derzeit die Trauerhallen nicht benutzt werden dürfen, können diese auch nicht vermietet werden, wodurch monatlich weitere 20.000 Euro in der Stadtkasse fehlen.

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