Antirassistische Haltung: Bereits Mitte Juni gedachten auf dem Karolinenplatz in der Nähe des Kongresszentrums auf Initiative der proeuropäischen Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ Bürger auch kniend an den von einem Polizisten getöteten George Floyd.
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Antirassistische Haltung: Bereits Mitte Juni gedachten auf dem Karolinenplatz in der Nähe des Kongresszentrums auf Initiative der proeuropäischen Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ Bürger auch kniend an den von einem Polizisten getöteten George Floyd.

Politik

Darmstadt: Resolution gegen Rassismus beschlossen

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Sieben Stadtverordnetenfraktionen unterstützen in Darmstadt den Dringlichkeitsantrag. AfD-Stadtverordnete enthalten sich oder votieren dagegen. Uffbasse-Fraktionschefin Lau attackiert AfD scharf.

In Solidarität mit der texanischen Partnerstadt San Antonio in den Vereinigten Staaten hat eine große Mehrheit der Stadtverordneten einer „Darmstädter Resolution gegen Rassismus“ zugestimmt. Den gemeinsam erarbeiteten Resolutionstext hatten die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD, Uffbasse, Linke, FDP und Uwiga als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der jüngsten Parlamentssitzung im Darmstädter Kongresszentrum setzen lassen. Dagegen stimmten der AfD-Stadtverordnete Dieter Schneider und das ehemalige AfD-Fraktionsmitglied Olaf Sigmund, alle anderen anwesenden Fraktionsmitglieder der Partei enthielten sich der Stimme.

Stellvertretend für die sieben Fraktionen verlas der Grünen-Fraktionsvorsitzende Yücel Akdeniz den Resolutionstext, in dem einleitend daran erinnert wird, dass die brutale Tötung des dunkelhäutigen George Floyd während eines Polizeieinsatzes am 25. Mai in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota „eine Welle der Betroffenheit“ ausgelöst habe. Doch Rassismus sei „nicht auf die USA beschränkt“. Auch in Deutschland würden Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft oder Religion Opfer von Gewalt. Zudem gebe es „innerhalb und außerhalb der Parlamente einen Rechtsruck“, seien „Rassismus und Diskriminierung Alltag im Leben vieler Menschen geworden“. Deshalb, so die sieben Fraktionen, würden die derzeitigen friedlichen Aktionen und Demonstrationen gegen Rassismus und Diskriminierung unterstützt.

Vorzeitiger Abgang

Uffbasse-Fraktionschefin Kerstin Lau sagte, Resolutionen seien zwar „nett und gut gemeint“, aber letztendlich würden „nur Taten und die richtigen Entscheidungen helfen“. Lau warf explizit der AfD vor, die „Verrohung der Gesellschaft“ kräftig voranzutreiben.

Deren Stadtverordneter Siegfried Elbert, der sich wie sein Fraktionskollege Schneider nicht von seinem Platz erhob, um an George Floyd und die Opfer von rassistischer Gewalt zu erheben, verließ nach Laus Rede aus Protest die Sitzung, weil sich Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Pörtner (Grüne) auf seine lautstarke Intervention hin weigerte, Lau zu maßregeln.

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