Darmstadt

Darmstadt: Bürgerbegehren vermutlich gescheitert

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Eine Bürgerinitiative hat gegen die Erweiterung eines bestehenden Wohngebiets am Darmstädter Bürgerpark offenbar zu wenig Unterschriften gesammelt.

Ein Bürgerbegehren gegen die geplante Erweiterung eines bereits bestehenden Wohngebiets am Darmstädter Bürgerpark ist vermutlich gescheitert. Die Initiative „Pro Bürgerpark“ hat in der entsprechenden Frist offenbar zu wenige Unterschriften gesammelt. Die Initiative hätte rund 3400 Unterschriften von Wahlberechtigten aus Darmstadt benötigt. Ein Bürgerbegehren muss in Hessen in Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern von mindestens drei Prozent der bei der letzten Gemeindewahl amtlich ermittelten wahlberechtigten Einwohner unterzeichnet sein.

Die Stadt reagierte am Freitag mit einer Mitteilung auf einen Bericht im „Darmstädter Echo“, in dem zu lesen war, dass „2500 Unterschriften für den Bürgerpark“ gesammelt und im Rathaus der Referentin von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) überreicht worden seien. Die gesetzliche Frist zur Einreichung eines Bürgerbegehrens ist nach Angaben der Stadt am Donnerstag abgelaufen.

Da sich das Begehren gegen einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung richtet, muss es nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung innerhalb von acht Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses vom 29. August eingereicht sein. Dies, so heißt es in der Mitteilung der Stadt, sei der Bürgerinitiative bereits im Vorfeld durch das Bürger- und Ordnungsamt schriftlich mitgeteilt worden. Nach Angaben der Stadt wird nun verwaltungsintern die genaue Anzahl der eingereichten Unterschriften festgestellt. Abschließend muss die Stadtverordnetenversammlung über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden.

Die Stadtverordneten hatten Ende August einer Erweiterung des Wohngebiets an der Kastanienallee zugestimmt. Eine Frankfurter Investorengesellschaft will, wie berichtet, auf einem 25 000 Quadratmeter großen Areal 47 Wohneinheiten um einen kleinen Teich herum errichten. Gegen das Projekt wendet sich auch der Betreiber eines Biergartens, der sich neben dem Areal befindet.

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