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Unklar ist, ob Insassen in der Abschiebehafteinrichtung tatsächlich Mahlzeiten verweigern.

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Keine Flüge wegen Corona: Abschiebegefängnis in Darmstadt leert sich

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Die hessische Linke fordert die Schließung der hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt. Unterdessen berichtet eine Initiative von einem Hungerstreik.

In der einzigen hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt hat sich die Zahl der Abschiebehäftlinge inzwischen auf sechs verringert. Somit ist die Einrichtung nur noch zu einem Drittel belegt.

Wie Andrea Löb, Sprecherin des Polizeipräsidiums Südhessen, auf Anfrage der FR mitteilte, wurden seit Montag vier Insassen entlassen und einer abgeschoben. Das Polizeipräsidium ist seit Eröffnung des Abschiebegefängnisses vor zwei Jahren für dessen Betrieb zuständig. Christoph Süß, der Sprecher des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt, teilte am Mittwoch mit, am Mittwochvormittag sei dann zunächst ein algerischer Abschiebehäftling entlassen worden, weil der geplante Flug aufgrund der Coronavirus-Pandemie gestrichen worden sei. Außerdem seien zudem am Mittwoch drei weitere Personen – zwei Türken und ein Marokkaner – entlassen worden, weil es absehbar sei, dass keine Flüge stattfinden könnten. Alle vier Personen seien bei ihrer Entlassung aufgefordert worden, sich heute mit ihrer zuständigen Ausländerbehörde in Verbindung zu setzen. Alle anderen sechs Insassen blieben vorerst in Abschiebehaft, so Süß. Beim RP ist die Zentrale Ausländerbehörde angesiedelt, die über die Ausreise von abgelehnten Asylbewerbern entscheidet.

Die hessische Linke forderte am Mittwoch einen sofortigen Abschiebestopp und eine Duldung für alle von Abschiebungen bedrohten Menschen. Zudem müsse auch die Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt geschlossen werden.

Die Schließung der Einrichtung und die Entlassung der dort hinter Gitter gesperrten Menschen fordert auch die Darmstädter Initiative „Community for all Darmstadt“, die in einer Mitteilung behauptete, in der Einrichtung gebe es einen „Ausnahmezustand“. Zudem spitzten sich dort die Proteste zu.

Dies konnte Polizeisprecherin Löb allerdings nicht bestätigen. Auch von einem „Hungerstreik“ von fünf Inhaftierten seit Dienstagmittag war Löb nichts bekannt. Die Insassen bekämen morgens und abends Mahlzeiten und hätten in ihren Zimmern auch Kühlschränke. Löb berichtete jedoch, dass sich am Dienstag zwei Insassen geweigert hätten, sich nach dem Hofgang auf ihre Zimmer zu begeben. Den beiden sei daraufhin gestattet worden, sich im Hof aufzuhalten. Später seien sie dann doch auf ihre Zimmer gegangen.

Abschiebegefängnis in Darmstadt: Insassen fordern Entlassung wegen Corona-Pandemie

Nach Darstellung der Initiative soll sich am Dienstag ein Inhaftierter aus Protest beim Hofgang an einem Baum festgebunden und sich geweigert haben, in seine Zelle zu gehen. Die Untergebrachten dürfen den Angaben zufolge derzeit nur noch alleine oder in ganz kleinen Gruppen auf den Hof gehen. Wie berichtet, hatte sich am Samstag eine Gruppe von zehn Abschiebehäftlingen nach dem Hofgang stundenlang geweigert, zurück in ihren Trakt zu gehen. Sie hatten wegen der Coronavirus-Pandemie gefordert, sofort entlassen zu werden.

Auch Hildegund Niebch von der Diakonie Hessen, die Mitglied des Beirats der Abschiebehafteinrichtung ist, äußerte auf Anfrage der FR, eine Abschiebehaft ohne Abschiebungen mache derzeit „keinen Sinn“.

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