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Die Beschränkungen wegen des für viele Menschen gefährlichen Coronavirus haben auch Konsequenzen für den Darmstädter Stadtsäckel.

Darmstadt

Corona-Krise in Darmstadt: Stadt droht ein hohes Millionendefizit

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Kämmerer André Schellenberg (CDU) rechnet mit hohen Einbrüchen bei den Steuereinnahmen und Mehrausgaben. Die SPD fordert umfassende Informationen zur Lage des Haushalts.

Als Folge der Corona-Beschränkungen drohen der Stadt Darmstadt hohe Einbrüche bei den Steuereinnahmen. Ferner entstehen Mehraufwendungen, um die Krise zu bewältigen. Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) rechnet mit „unerwarteten Haushaltsbelastungen“ in Höhe von 50 bis 60 Millionen Euro. Da rund 90 Prozent der kommunalen Ausgaben Pflicht seien, seien nennenswerte Einsparpotenziale nicht zu erschließen, äußerte ein Sprecher der Stadt. Auch wenn einzelne Behörden die Öffnungszeiten reduziert hätten, liefen Personal- oder Gebäudekosten unvermindert weiter,

Die SPD fordert nun „eine umfassende Information für die Stadtverordneten durch den Magistrat“. Der vom Stadtparlament im Dezember verabschiedete Haushalt 2020 sah noch einen Überschuss von 19 Millionen Euro vor. SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel hat nun in einer Mitteilung die Erstellung eines Nachtragshaushalts angeregt, auch wenn dazu derzeit keine rechtliche Verpflichtung bestehe. Siebel fordert auch die Vorlage einer Auflistung der städtischen Einnahmen und Ausgaben, die fortlaufend aktualisiert werden sollte. Zudem erneuerte Siebel die Forderung der SPD, einen Konsolidierungsausschuss zu bilden, um die Stadtverordneten bei der Stabilisierung des Haushalts besser einzubinden. (mit dpa)

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