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Darmstadt: Missstände in Ausländerbehörde sollen jetzt behoben werden

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Von: Claudia Kabel

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Räumlich schon mal freundlicher: Die Ausländerbehörde befindet sich seit März im Bürger- und Ordnungsamt im Luisencenter.
Räumlich schon mal freundlicher: Die Ausländerbehörde befindet sich seit März im Bürger- und Ordnungsamt im Luisencenter. © ROLF OESER

Die Stadt Darmstadt will ihre Ausländerbehörde komplett umstrukturieren und das Personal aufstocken. Derzeit warten mehr als 2000 Menschen auf einen Termin.

Nicht nur Menschen, die Asyl suchen, wenden sich an die Darmstädter Ausländerbehörde, sondern auch ausländische Arbeitskräfte von Firmen vor Ort, Studierende oder Kunstschaffende. Doch der erste Kontakt, den sie mit der Stadt haben, ist in der Vergangenheit meist unbefriedigend gewesen. Denn die Ausländerbehörde war in den vergangenen eineinhalb Jahren schwer zu erreichen. Einen Termin zu bekommen, grenzte ans Unmögliche. Die Kritik von allen Seiten war immens.

Alleine 1700 Menschen warten derzeit noch auf einen Termin, zusätzliche 600 Terminanfragen liegen länger als zwei Monate zurück und mehrere Hundert Verwaltungsvorgänge sind auf Halde. Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg mit allein 1500 Anfragen von Geflüchteten hatten die Situation laut Stadt verschärft. Diese „bekanntermaßen unbefriedigende Situation“ soll sich nach den Worten von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) jetzt umgehend ändern. Die Rückstände sollen binnen eines halben Jahres abgebaut sein. Dafür müsse die inzwischen im Luisencenter angesiedelte Behörde grundlegend neu organisiert werden – sowohl personell als auch in den Abläufen. „Darmstadt ist eine internationale Stadt und muss auch eine Willkommensstadt sein“, sagte OB Partsch am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Alle Maßnahmen dafür seien bereits beschlossen und in die Wege geleitet. Die Neuausrichtung fuße auf den Ergebnissen einer Untersuchung, die ein externes Unternehmen im Auftrag der Stadt bis Mai durchgeführt habe.

Ausländerbehörde Darmstadt: Neues Serviceteam soll Anfragen entgegen nehmen

Im ersten Schritt soll ein zwölfköpfiges Serviceteam aufgebaut werden, das künftig die Terminvergabe koordiniert und erste Anlaufstelle für sämtliche Anliegen sein wird – egal, ob diese per Telefon, E-Mail oder durch persönliche Vorsprache eingehen.

Weiter ist geplant, Fachteams zu bilden, die sich an den verschiedenen Lebenslagen der Ausländerinnen und Ausländer orientieren – also Ausbildung und Erwerbstätigkeit, Familie und Aufenthaltsrechte, Asyl und humanitäre Anliegen. Man erhofft sich von der Spezialisierung der Sachbearbeiter:innen „eine fachlich bessere“ und schnellere Bearbeitung der Anliegen, sagte der Leiter des Bürger- und Ordnungsamts, Roland Ohlemüller. Das Ausländerrecht sei sehr komplex und bisher seien alle Fachkräfte für alle Anliegen zuständig gewesen. Zudem soll sich ein „Wissensmanager“ um besondere Härtefälle kümmern, damit diese schneller bearbeitet werden können, so Partsch. Auch von der Einführung der E-Akte in diesem Herbst erhofft man sich weitere Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren.

Ausländerbehörde Darmstadt: Beschäftigte bisher unter Druck

Zu den bisher 39 Sachbearbeiter:innen sollen zwölf Vollzeitstellen hinzukommen. Ein neuer Behördenleiter ist mit Bernd Simon bereits an Bord. Um Fachkräfte zu gewinnen, sollen die Stellen in der Gehaltsstruktur entsprechend eingeordnet werden. Außerdem hofft man, künftig angenehmere Arbeitsbedingungen zu bieten.

Bislang standen die Beschäftigten laut OB Partsch unter enormem Druck, da die oft existenziellen Nöte der Menschen ihnen auch nahegegangen seien. Große personelle Fluktuation und ein überdurchschnittlicher Krankenstand waren die Folge.

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