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Darmstadt: Lärmgrenzwerte auf Rhönring überschritten – jetzt kommt Tempo 30

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Von: Claudia Kabel

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Viel Verkehr auf dem Rhönring in Darmstadt.
Viel Verkehr auf dem Rhönring in Darmstadt. © Rolf Oeser

Tempo 30 auf einem Abschnitt des Rhönring soll die Anwohnende künftig vor Lärm schützen. An vielen Häusern werden Lärmgrenzwerte überschritten.

Der Rhönring in Darmstadt gehört zu den Hauptverkehrsadern der Stadt. Viele Anwohnende leiden unter hoher Lärmbelastung. Jetzt soll auf einem Abschnitt – zwischen Eckhardtstraße und Pankratiusstraße – ganztags Tempo 30 gelten. Das hat die Stadt mitgeteilt. Das Regierungspräsidium Darmstadt habe einem entsprechenden Antrag aus Lärmschutzgründen zugestimmt. Die Maßnahme soll in der kommenden Woche mit der Aufstellung neuer Verkehrsschilder umgesetzt werden. Sie ist eine Maßnahme aus dem Hessischen Lärmaktionsplan.

Laut Stadtrat Michael Kolmer (Grüne) fahren hier täglich bis zu 17 300 Kraftfahrzeuge. Zwischen Eckhardtstraße und Kreuzung Heinheimer Straße seien rund 150 Bürgerinnen und Bürger von Lärmgrenzwertüberschreitungen betroffen. „An mehreren Häusern haben wir tagsüber einen Fassadenpegel von über 70 Dezibel und nachts von über 60 gemessen – es gibt also einen deutlichen Handlungsbedarf“, so Kolmer. Neben dem Lärmaspekt helfe Tempo 30 aber auch bei der Verkehrssicherheit und dem Miteinander von Fahrrad- und Autoverkehr.

Darmstadt: Ausweitung von Tempo-Limit derzeit nicht möglich

Die Ausweitung des Tempo-30-Limits auf den gesamten Rhönring im Anschluss zur bestehenden Tempo-30-Regelung in der Kasinostraße sei derzeit nicht möglich, da die hierfür notwendigen Grenzwertüberschreitungen nicht gegeben seien.

Die Stadt ist im vergangenen Sommer der Initiative des Deutschen Städtetags „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Die Initiative kritisiert, vom Städtetag unterstützt, dass Kommunen nach wie vor nicht die Möglichkeit haben zu entscheiden, wann und wo das Tempo angeordnet werden kann. Die Initiative zielt darauf ab, die Höchstgeschwindigkeit überall so anordnen zu können, wie es unter Abwägung relevanter umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogener Belange angemessen ist. Dabei spricht sie auch die Möglichkeit von Modellversuchen in einer Gruppe von Großstädten an – eine Maßnahme, an der auch der Darmstädter Magistrat Interesse bekundet hat. Der Initiative gehören inzwischen mehr als hundert Städte an.

Darmstadt: Magistrat hofft auf Änderung der Straßenverkehrsordnung durch den Bund

Die Stadt hofft zudem darauf, dass die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vereinbarte Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung vornimmt, damit Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit haben, um über Tempobeschränkungen selbst zu entscheiden.

Ein Anlauf Darmstadts, sich als Modellstadt für ein flächendeckendes Tempo 30 einzubringen, war unter dem früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nach Angaben der Stadt abgelehnt worden. Nun machen laut Kolmer Aussagen des neuen Verkehrsministers Volker Wissing (FDP) Hoffnung auf mehr Entscheidungskompetenz.

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