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Rafael Reißer (CDU) ist seit 2011 Bürgermeister der Stadt Darmstadt.
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Rafael Reißer (CDU) ist seit 2011 Bürgermeister der Stadt Darmstadt.

Darmstadt

Künftige Koalition schafft erste personelle Fakten

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Der Darmstadter Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) und Stadtbaurätin Barbara Boczek (Grüne) sind auf Antrag von Grünen, CDU und Volt zum ersten Mal abberufen worden.

Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) und Stadtbaurätin Barbara Boczek (Grüne) sind am Donnerstagabend während der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments zum ersten Mal abgewählt worden. Die entsprechenden Anträge hatten die Fraktionen von Grünen, CDU und Volt gestellt, die derzeit über die Bildung einer Koalition verhandeln. Eine Vereinbarung werden sie voraussichtlich Mitte Juni präsentieren.

Darmstadt: Künftige Koalition beruft Bürgermeister und Stadträtin ab

Für Boczeks Abberufung stimmten – bei 26 Gegenstimmen und vier Enthaltungen – alle 36 Stadtverordneten aus den Reihen der sich abzeichnenden Koalitionsfraktionen. Für den Antrag, Bürgermeister Reißer vorzeitig abzuberufen, votierten dann auch die vier noch anwesenden Stadtverordneten der Linken, sodass es 40 Jastimmen gab. Drei FDP-Stadtverordnete und einer von Uwiga stimmten gegen Reißers vorzeitige Abberufung, 22 Parlamentarier enthielten sich der Stimme.

Nach der Hessischen Gemeindeordnung muss über Abberufungen von hauptamtlichen Magistratsmitgliedern zweimal beraten und abgestimmt werden. Werden die Entscheidungen in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt, scheiden Reißer und Boczek am 24. Juni aus ihren Ämtern aus. Bis zum Ablauf ihrer Amtszeiten in zwei Jahren würden sie Bezüge erhalten wie ein in den einstweiligen Ruhestand versetzter Beamter.

Baustadträtin Barbara Boczek (Grüne) ist seit 2017 im Amt.

Darmstadt: Harsche Kritik an Grünen-Chefin Förster-Heldmann

Sprecher der Oppositionsfraktionen kritisierten insbesondere Äußerungen von Hildegard Förster-Heldmann, der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Darmstädter Grünen, über Boczek, die 2017 mit den Stimmen der grün-schwarzen Koalition und dem damaligen Kooperationspartner Uffbasse gewählt worden war. Boczek besitze „nicht das Anforderungsprofil, die Fülle der Aufgaben eines neu zu bildenden Dezernats mit erweiterten und noch komplexeren Zuständigkeiten zu erfüllen“.

Der SPD-Vorsitzende Tim Huß bezeichnete die Formulierung und den Umgang mit Boczek, die als Stadträtin durchaus als „Gestalterin des Wandels “ aufgetreten sei, als „schlechten Stil“. Helmut Klett, der Vorsitzende der Fraktion Uwiga/WGD, empfahl Förster-Heldmann sogar zurückzutreten.

Darmstadt: CDU-Fraktionschef dankt Bürgermeister Reißer

Förster-Heldmann hielt dem entgegen, Boczek sei „lange Teil des Teams gewesen“. Nun gelte es allerdings, einen „starken handlungsfähigen Magistrat“ zu etablieren. Boczeks Abberufung sei daher notwendig.

CDU-Fraktionschef Roland Desch sagte, die beiden Abberufungsanträge seien „nicht vergleichbar“. Reißer gebühre „größter Dank und Anerkennung für sein Wirken“ in den vergangenen zehn Jahren. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge Reißers liegt bei den Grünen.

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