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Neubauten wie etwa auf dem Hochschulcampus verfügen über eine energetisch optimierte Fassade.
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Neubauten wie etwa auf dem Hochschulcampus verfügen über eine energetisch optimierte Fassade.

Darmstadt

Darmstadt: Koalition will eine weitere Million Euro investieren

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Nach einer Haushaltsklausur im Rheingau fordern Grüne, CDU und Volt eine kommunale Wärmeleitplanung, einen Grünzug am Woog und mehr Online-Dienstleistungen.

Die drei Koalitionsfraktionen von Grünen, CDU und Volt sind am vorigen Wochenende in den Rheingau gefahren, um sich in einem fast 500 Jahre alten romantischen Hotel in Rüdesheim-Assmannshausen zu einer zweitägigen Haushaltsklausur zurückzuziehen. Mit Ausblick auf den Rhein und die Weinberglandschaft hätten die drei Fraktionen „in freundschaftlicher Atmosphäre getagt“, berichtete am Freitag Hildegard Förster-Heldmann, die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Das Dreierbündnis verständigte sich während der Klausurtagung darauf, eigene Akzente bei der Aufstellung des Haushalts für das kommende Jahr zu setzen. Seinen Entwurf für den neuen Haushalt wird Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) am kommenden Donnerstag während der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorlegen.

Die Koalitionsfraktionen einigten sich zwar darauf, auch im kommenden Jahr die Konsolidierung des Haushalts im Blick zu behalten. Allerdings wollen sie für verschiedene neue Vorhaben im Haushalt etwa eine weitere Million Euro einplanen.

Klimaschutz soll für das Dreierbündnis entsprechend dem Wortlaut eines Beschlusses der früheren grün-schwarzen Koalition weiterhin „oberste Priorität“ haben. Die Wärmeversorgung von Gebäuden sei von besonderer strategischer Bedeutung, wenn es darum gehe, Darmstadt zu einer klimaneutralen Kommune zu entwickeln, teilten die Fraktionsvorsitzenden der drei Parteien mit. Die Koalition will daher eine kommunale Wärmeleitplanung in Auftrag geben. Dabei soll der Bestand der kommunalen Gebäude unter energetischen Gesichtspunkten ebenso untersucht werden wie der jeweilige Wärmebedarf, die derzeitige Versorgungsinfrastruktur und die Emissionen. Ziel sei es, den künftigen Wärmebedarf mit erneuerbaren Energien zu decken.

Am Woog soll nach den Vorstellungen der drei Koalitionsfraktionen im nächsten Jahr für das Gelände des Schul- und Trainingsbads ein Landschaftsplan erarbeitet werden. Bis Ende dieses Jahres ist geplant, das Trainingsbad, das nicht mehr in Betrieb ist, zu räumen, Die Fläche des Bads soll nach dem geplanten Abriss des Gebäudes nicht wieder bebaut, sondern entsiegelt und im Rahmen einer Biotopkonzeption Teil eines Grünzugs werden.

Im Stadtteil Eberstadt wollen die Koalitionsfraktionen eine spezielle Mountainbikestrecke (Pumptrack) errichten. Für Seniorinnen und Senioren sollen Projekte zur Bekämpfung von Einsamkeit aufgelegt werden. Und es ist geplant, einen „Corona-Folgen-Fonds“ einzurichten.

In den Stadtteilen sollen nach dem Willen der Koalition die Stadtteilzentren saniert und weiterentwickelt werden, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Entsprechende Vorhaben in Wixhausen und in Kranichstein werden bereits in der Stadtverwaltung bearbeitet. Vorgesehen ist etwa, Verkehrsflächen auf das notwendige Maß zu reduzieren, um mehr Platz für die Außengastronomie oder Pflanzgefäße zu schaffen. Die Fraktionsspitzen verweisen in diesem Zusammenhang auf die bereits erfolgte Umgestaltung der Grafenstraße in der Darmstädter Innenstadt.

Auch die Digitalisierung der Stadtverwaltung, bei der es noch einigen Nachholbedarf gibt, soll weiter beschleunigt werden. Geplant ist nach dem Willen von Grünen, CDU und Volt, im kommenden Jahr den Bürgerinnen und Bürgern weitere Dienstleistungsangebote online zugänglich zu machen. Und auch in den Schulen und bei Befragungen der Bürgerinnen und Bürger sollen digitale Angebote verbessert und ausgebaut werden. Dies ist insbesondere ein Anliegen der neu im Stadtparlament gewählten Fraktion Volt, die seit Anfang Oktober mit Holger Klötzner auch den neuen Stadtrat für das Dezernat Digitalisierung und Schulen stellt.

Das Dreierbündnis plant überdies, mehr Internetterminals in den öffentlichen Bibliotheken der Stadt aufzustellen, damit auch Menschen ohne einen entsprechenden Zugang das Internet nutzen können.

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