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Für den Neubau des Nordbads stellt die Stadt Darmstadt im nächsten Jahr weitere 14 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.

Darmstadt

Kämmerer rechnet mit Rekordüberschuss für dieses Jahr

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Finanzdezernent André Schellenberg (CDU) äußert sich zur aktuellen Haushaltslage und rechnet 2021 mit einem Defizit von 69,6 Millionen Euro. Die Stadt will antizyklisch investieren.

Darmstadts Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) hat am Donnerstag während der jüngsten Stadtparlamentssitzung den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr eingebracht. Zu Beginn seiner Rede äußerte sich Schellenberg zunächst zur derzeitigen Entwicklung des städtischen Haushalts. Der Kämmerer rechnet in diesem Jahr mit einem Rekordüberschuss in Höhe von rund 42 Millionen Euro. Ausgerechnet im Jahr der Corona-Pandemie werde „2020 finanziell eines der besten Jahre in der Darmstädter Nachkriegsgeschichte“, sagte Schellenberg. Zurückzuführen sei dies hauptsächlich auf Ausgleichszahlungen von Bund und Land in Höhe von rund 55 Millionen Euro für die zu erwartenden geringeren Gewerbesteuererträge. Die Stadt muss laut Schellenberg in diesem Jahr einen Rückgang bei den Steuereinnahmen um rund 47 Millionen Euro verkraften. Die Gewerbesteuereinnahmen würden voraussichtlich um 38 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um rund zehn Millionen Euro sinken. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer werde jedoch um fünf Millionen Euro steigen, weil der Ansatz in diesem Jahr zu niedrig angesetzt worden sei.

Schellenberg kündigte an, die höheren Überschüsse aus diesem und dem vergangenen Jahr dazu zu verwenden, um die Liquiditätsrücklage aufzustocken. Hierfür stünden rund 31 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Haushaltsentwurf für 2021 weist laut Schellenberg ein Defizit von 69,6 Millionen Euro aus. Dies sei eine „ernüchternde Zahl“. Er hoffe zwar noch, dass sich die Zahl bis zur zweiten Lesung noch etwas verbessern werde. Hoffnungen auf einen ausgeglichenen Haushalt bestünden aber nicht, sagte Schellenberg.

Der Stadtkämmerer kündigte an, dass die Stadt im nächsten Jahr „antizyklisch“ investieren werde. 41 Millionen Euro plant die Stadt für Schulbausanierungen inklusive der Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord ein, 35 Millionen Euro für Grundstücksgeschäfte, 22 Millionen Euro für Straßensanierungen und weitere 14 Millionen Euro für den laufenden Neubau des Nordbades.

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