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Trotz steigendem Defizit investiert die Stadt weiter in die Infrastruktur: Das DSW-Freibad wird derzeit abgerissen. Es wird an die Technik des neuen Nordbads angeschlossen, erhält 2022 ein neues Funktionsgebäude und eine neue Außenanlage.
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Trotz steigendem Defizit investiert die Stadt weiter in die Infrastruktur: Das DSW-Freibad wird derzeit abgerissen. Es wird an die Technik des neuen Nordbads angeschlossen, erhält 2022 ein neues Funktionsgebäude und eine neue Außenanlage.

Darmstadt

Darmstadt: „Haushalt zwischen Hoffen und Bangen“

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Darmstadts Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) legt der Stadtverordnetenversammlung den Etatentwurf für 2022 vor. Das Defizit steigt auf 27 Millionen Euro – und es dürfte noch weiter steigen.

Mit einem etwas neidischen Blick in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz hat Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) am Donnerstag den Stadtverordneten den Entwurf für den Haushalt für das nächste Jahr vorgelegt.

Während Schellenberg in den vergangenen Jahren stets recht gut gelaunt seine Haushaltsreden begonnen hatte, äußerte Schellenberg dieses Mal einleitend, er würde ja gerne das aktuelle Haushaltsmotto der Karnevalshochburg Mainz wählen –„Aus Haushaltsdefizit von 40 Millionen Euro wird über Nacht ein Überschuss von einer Milliarde Euro“. Dieses Motto, so Schellenberg, zum Auftakt seiner Rede, könne er den Stadtverordneten „leider nicht bieten“.

Der Darmstädter Haushalt 2022 stehe eher unter dem Motto „Haushalt zwischen Hoffnung und Bangen“, sagte Schellenberg. Gleichwohl, so der Stadtkämmerer etwas pathetisch und in Anlehnung an ein Zitat des früheren Großherzogs Ernst Ludwig, reagiere die Stadt „mit frischem Mut“ auf neue Herausforderungen. Nach Angaben Schellenbergs hat sich die Situation im Ergebnishaushalts seit dem Magistratsbeschluss im September um weitere 17 Millionen Euro verschlechtert. Bereits Mitte September hatte der Kämmerer mit einem Minus von zehn Millionen Euro kalkuliert.

Die Koalition aus Grünen, CDU und Volt hatte bereits in der vorigen Woche nach einer Haushaltsklausur weitere Vorhaben angekündigt, die in der Summe den Haushalt um eine weitere Million Euro belasten werden.

Laut Schellenberg hat der Landeswohlfahrtsverband einen geschätzten Mehrbedarf von 5,1 Millionen mitgeteilt. Die entsprechende Umlage werde von 48 Millionen auf rund 53 Millionen Euro steigen. In den vergangenen zehn Jahren habe sich die Höhe der städtischen Umlage nahezu verdoppelt.

Das kommunale Nahverkehrsunternehmen Heag mobilo benötige aufgrund des geplanten Ausbaus des öffentlichen Nahverkehrs auf der einen Seite und wegen der weiterhin anhaltenden Einnahmeverluste aufgrund der Corona-Pandemie andererseits einen höheren Zuschussbedarf in Höhe von sechs Millionen Euro.

Zudem, so Schellenberg, habe das Land mitgeteilt, dass die Stadt mit rund 126 Millionen Euro 5,6 Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen auskommen müsse. „Einziges Trostpflaster“ sei, so Schellenberg, dass nun deutlich früher als im Vorjahr Klarheit bestehe und er in den Haushaltsberatungen „nicht mehr mit weiteren bösen Überraschungen“ rechne.

Zum laufenden Haushaltsjahr teilte Schellenberg mit, dass es wohl gelingen werde, das geplante Defizit von 39,3 Millionen Euro auf rund 20 Millionen Euro fast halbieren zu können.

Für das Jahr 2022 plant Schellenberg mit 175 Millionen Euro an Gewerbesteuererträgen und 105 Millionen Euro beim Anteil der Einkommensteuer.

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