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Kommunalwahl
Darmstadt: Gespaltenes Bündnis
- vonJens Joachimschließen
Bürgerinitiativen in Darmstadt treten zur Kommunwalwahl mit zwei Listen an.
Mit der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) und den Freien Wählern (FW) werden bei der Kommunalwahl in Darmstadt auch zwei Listen auf den Wahlzetteln stehen, deren Bewerberinnen und Bewerber in Bürgerinitiativen aktiv sind. Die beiden Listen sind das Resultat eines Streits innerhalb des im vergangenen Jahr gegründeten Bündnisses der Bürgerinitiativen in Darmstadt (BBD).
Mit großer Mehrheit hatten im vorigen Jahr die Delegierten mehrerer Bürgerinitiativen für eine Kooperation mit den FW gestimmt, so dass später eine Kreisvereinigung gegründet und auf einer Mitgliederversammlung eine Wahlliste verabschiedet wurde. Spitzenkandidat der FW in Darmstadt ist Harald Uhl, der als Berufsbetreuer tätig ist. Die FW setzen sich für mehr Klimaschutz und Bürgerbeteiligung, bezahlbaren Wohnungsbau und eine gerechtere Bildungspolitik ein. Weil es jedoch einige BI-Vertreterinnen und Vertreter ablehnten, dass das BBD als Liste der FW antritt, kam es zu einer Abspaltung und zur Gründung der WGD. Auf Listenplatz eins kandidiert der Wirtschaftspsychologe Falk Neumann. Ziel der WGD ist es, „Fehlentwicklungen“, für die die grün-schwarze Koalition verantwortlich gemacht wird, zu korrigieren und „konstruktiv an der Verbesserung der politischen Verhältnisse in Darmstadt mitzuwirken“.
Der Wahlausschuss der Stadt hat am Freitag 14 Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung zulassen. Auf den ersten Plätzen werden die im Stadtparlament vertretenen Fraktionen von CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Die Linke, Uffbasse und Uwiga stehen. Die Piratenpartei, die seit 2016 eine Stadtverordnete stellt, tritt nicht wieder an. Auf den weiteren Plätzen folgen die Listen von WGD, FW, „Teilhabe in Darmstadt“, Volt und der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei).