Darmstadt: Dritte Amtszeit für André Schellenberg
Der Darmstädter Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) ist am Donnerstagabend von einer deutlichen Mehrheit der Stadtverordneten - auch mit Stimmen aus der Opposition - wiedergewählt worden.
Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU), der seit gut elfeinhalb Jahren im Amt ist, ist am Donnerstagabend zum zweiten Mal wiedergewählt worden.
Für die zweite Wiederwahl des 53-Jährigen sprachen sich im großen Saal des Wissenschafts- und Kongresszentrums Darmstadtium die Rednerinnen und Redner der drei Koalitionsfraktionen von Grünen, CDU und Volt sowie der Fraktion Uffbasse aus.
Darmstadt: Große Mehrheit für Wiederwahl von Stadtkämmerer Schellenberg
Von den 59 anwesenden Stadtverordneten stimmten 42 Stadtverordnete für Schellenberg, 17 Stadtverordnete votierten gegen ihn. Die dritte Amtszeit beginnt am 21. Juni dieses Jahres. Die Amtseinführung soll am 15. Juni erfolgen.
Schellenberg äußerte nach seiner zweiten Wiederwahl, er „sehr erfreut“ über das deutliche Votum zu seinen Gunsten. Der CDU-Politiker kündigte an, er werde - wie er dies bereits seit seinem Amtsantritt begonnen habe - nach der coronabedingten Distanzphase künftig wieder in alle Fraktionen, die dies wünschten, kommen, um die Situation des städtischen Haushalts und seine Haushaltsentwürfe zu erläutern. Mit Verweis auf den frühen englischen Premierminister Winston Churchill sagte Schellenberg: „Demokratie ist, dass der andere Recht haben könnte.“
Ihm sei „durchaus bewusst“, äußerte Schellenberg, dass die Stadt angesichts der derzeitigen Krisen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen stehe. „Wir werden schwierige Entscheidungen treffen müssen, um den Haushalt der Stadt krisenfest weiter zu machen. Er wolle sich aber dieser Herausforderung stellen.
Darmstadt: Lob für Stadtkämmerer Schellenberg auch von der Opposition
Die Vorsitzenden der drei Koalitionsfraktionen Roland Desch (CDU), Malena Todt (Grüne) und Nicolas Kämmerer (Volt) lobten Schellenbergs „engagierte und qualifizierte Arbeit“ (Desch), seine „zukunftsorientierte und nachhaltige Finanzpolitik“ und sein profundes Wissen (Kämmerer). „Er ist der Richtige für die Aufgabe und die Stadtkämmerei in guten Händen“, äußerte Volt-Fraktionsvorsitzender Kämmerer.
Desch wies darauf hin, dass Schellenberg auch angesichts gebildeter Rücklagen in den vergangenen zwölf Jahren acht Mal einen ausgeglichenen Haushalt habe vorlegen können. Jürgen Barth (Grüne) bezeichnete Schellenberg sogar als einen „grandiosen Kämmerer“. Und auch Uffbasse-Fraktionsvorsitzende Kerstin Lau hob Schellenbergs Kompetenz und Sachbezogenheit hervor. „Er macht eine gute Arbeit“, äußerte die Vorsitzende der Oppositionsfraktion anerkennend.
Stadtkämmerer in Darmstadt wiedergewählt: Kritik an hohem Schuldenstand
Hingegen hielt der SPD-Parteivorsitzende Tim Huss Schellenberg vor, während Schellenbergs Amtszeit sei der Schuldenstand der Stadt seit 2011 von 792 Millionen auf 1,2 Milliarden Euro angestiegen. Und auch die Ausgaben hätten sich von 465 auf 826 Millionen Euro um rund 80 Prozent erhöht. Auch die Wiederwahl vor der anstehenden OB-Wahl am 19. März ohne eine Ausschreibung sei „demokratisch fragwürdig“, monierte Huss.
Linken-Fraktionschef Karl-Heinz Böck sagte, zwar schätze er an Schellenberg dessen Offenheit. Die politischen Unterschiede zu dem CDU-Politiker seien aber dann doch „zu groß“, äußerte Böck. Und auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Sven Beißwenger lobte Schellenberg als „nett, fleißig und höflich“.
Gleichwohl kritisierte auch, dass die Schulden in den vergangenen knapp zwölf Jahren sehr deutlich gestiegen seien. Außerdem seien zwei Amtszeiten genug. Beißwenger empfahl Schellenberg zudem vergeblich, dem Beispiel von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) zu folgen, der „mit gutem Beispiel“ vorangehe und Platz mache, damit ein „neuer Schwung“ ins Rathaus einkehren könne, so Beißwenger.