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Kundgebung des Darmstädter Klimaentscheids.
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Kundgebung des Darmstädter Klimaentscheids.

Kommunalwahl in Darmstadt

Darmstadt: Die Parteien im Klimawahlcheck

  • Jonas Nonnenmann
    VonJonas Nonnenmann
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Wie halten es die Parteien in Darmstadt mit dem Klimaschutz? Antworten gibt ein Fragenkatalog des Klimaentscheids.

Wie halten es die Parteien in Darmstadt mit dem Klimaschutz? Um das herauszufinden, hat der Darmstädter Klimaentscheid Parteien und Wählervereinigungen vor der Kommunalwahl am 14. März 22 Fragen gestellt – zu Themen, die für die Energiepolitik und den Klimaschutz relevant sind. „Am 14. März entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimme auch über das Klima der Zukunft sowie Darmstadts Rolle und Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz“, heißt es in einer Mitteilung.

Wahlprüfsteine vom Klimaentscheid Darmstadt

Die Wahlprüfsteine behandeln die aus Sicht der Initiative entscheidenden Fragen. Diese reichen von dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 über die Rolle von Fahrradfahrer:innen bis zu einer möglichen Fotovoltaik- Pflicht für Neubauten.

Dabei gehen die Fragen laut Klimaentscheid „weit über die in den jeweiligen Wahlprogrammen beschriebenen Agenden hinaus“.

Grüne, SPD, Linke und Volt auf Klimaentscheid-Kurs

Gut abschneiden konnten bei dem „Klimawahlcheck“ die lokalen Ableger von Grünen, SPD, Linke und die proeuropäische Partei Volt – sie stimmten in der Umfrage den Forderungen des Klimaentscheids „größtenteils“ zu.

Durchwachsen ist das Ergebnis der Wählervereinigung Uffbasse und Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD). die den Forderungen insgesamt „nur teilweise zustimmen“. So lehne Uffbasse beispielsweise die Sanktionierung von illegalem Parken auf dem Gehweg, eine Kampagne zur klimaneutralen Sanierung von Privatbesitz und ein Modellprojekt zu Umstellung eines Quartiers auf erneuerbare Fernwärme ab.

Klimawahlcheck: CDU und FDP schneiden am schlechtesten ab

Die WGD ist bei vielen Aussagen skeptisch und stimmt diesen „nur teilweise zu“, etwa bei Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit, Protected Bikelanes und der Einführung eines Treibhausgas-Haushaltes. Am schlechtesten schneiden aber CDU und FDP ab.

Skepsis oder Ablehnung bei Tempo 30, Ablehnung von Quartieren ohne Durchgangsverkehr und öffentliche Stellplätze, Ablehnung eines Rückzugs der städtischen Geldanlagen aus fossilen Energien – die Liste der Forderungen, die FDP und CDU ablehnen, ist lang.

„Kommunalwahl in Darmstadt wird zum Klimaentscheid“

„Da der Klimaentscheid aus formalen Gründen im Herbst von der StaVo abgelehnt wurde, wird nun quasi die Kommunalwahl zum Klimaentscheid“, so das Fazit der Initiatioren.

„Einige Parteien haben den Handlungsbedarf verstanden, einige haben den Knall (noch) nicht gehört,“ findet der Klimaentscheid-Mitinitiator Björn Schulz.

Nicht aufgeführte Parteien und Listen hätten nicht bis zum Stichtag auf die Fragen geantwortet.

Mehr unter der Adresse www.klimaentscheid-darmstadt.de/wahlcheck

„Heinerblocks“ mit reduziertem Verkehr gefordert: Initiiert vom Klimaentscheid will eine Gruppe von Darmstädterinnen und Darmstädterm die Initiative „Heinerblocks“ gründen. Diese sollen vom Durchgangsverkehr freigehaltene Stadtviertel sein, in denen der Autoverkehr „auf das Nötigste“ reduziert wird.

Kein Klimaentscheid in Darmstadt: Das Stadtparlament in Darmstadt hat im Herbst 2020 ein Ende 2019 eingereichtes Bürgerbegehren als unzulässig ab. Gleichwohl sollen etliche Forderungen der Initiative realisiert werden.

Glücksgefühl am 27. April 2035: Hessen, was wird aus dir? In ihrem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau werfen die Autorinnen von „Klimaentscheid Darmstadt“ einen Blick ins Jahr 2035. Grüner, sozialer und demokratischer soll es werden.

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