Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Rafael Reißer (CDU) ist seit 2011 Bürgermeister, Ordnungs-, Schul- und Gesundheitsdezernent. Seine Amtszeit würde eigentlich erst 2023 enden. Foto: privat
+
Rafael Reißer (CDU) ist seit 2011 Bürgermeister, Ordnungs-, Schul- und Gesundheitsdezernent. Seine Amtszeit würde eigentlich erst 2023 enden.

Darmstadt

Darmstadt: Bürgermeister und Stadträtin droht die Abwahl

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
    schließen

Künftiges Dreierbündnis aus Grünen, CDU und Volt will die von der grün-schwarzen Koalition gewählten hauptamtlichen Magistratsmitglieder Rafael Reißer (CDU) und Barbara Boczek (Grüne) vorzeitig abwählen. Für die Darmstädter SPD kommen die geplanten Abwahlen überraschend.

Update vom Donnerstag, 20.05.2021, 11.15 Uhr: Der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß hat überrascht auf die Ankündigung von Grünen, CDU und der paneuropäischen Partei Volt reagiert, während der nächsten Stadtverordnetensitzung am kommenden Donnerstag, 27. Mai, Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) und Stadträtin Barbara Boczek (Grüne) abzuwählen. Die geplante Doppel-Abwahl bezeichnet Huß in einer Mitteilung als Eingeständnis der bisherigen grün-schwarzen Koalition, dass es gerade in der Schul-, Sport-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik Versäumnisse gebe.

SPD Darmstadt überrascht über geplante Doppel-Abwahl

Diese Abwahlen passten einerseits „so gar nicht in das grün-schwarze Selbstlob der letzten Jahre“. Dass die CDU den Bürgermeisterposten an die Grünen abgeben wolle, passe hingegen gut ins Bild, sagt Huß.

Trotz Verlusten und einem drittem Partner seien die Grünen bestrebt, ihre Macht ausbauen. Die CDU wolle hingegen um den Preis der Selbstaufgabe weiter mitregieren, meint Huß.

Abwahlen in Darmstadt: SPD-Vorsitzender kritisiert Kosten

Die Doppel-Abwahl wirke sich auch finanziell aus, moniert der SPD-Vorsitzende. So bekämen Reißer und Boczek noch etwa zwei Jahre lang gut 70 Prozent ihres bisherigen Gehalts. Zudem müssten zwei neue hauptamtliche Magistratsmitglieder bezahlt werden, sodass dies die Stadt - inklusive der weiter amtierenden Dezernenten – „satte 734 000 Euro“ koste.

„Leider muss die Öffentlichkeit dafür bezahlen, dass die Grünen eine Dezernentin gewählt haben, die sie nun für nicht mehr fähig halten“, kritisiert Huß.

Darmstadt: Bürgermeister und Stadträtin sollen abgewählt werden

Erstmeldung vom Dienstag, 18.05.2021, 18.58 Uhr: Grüne, CDU und die paneuropäische Partei Volt haben sich mehr als zwei Monate nach der Kommunalwahl zwar noch nicht auf einen Koalitionsvertrag, aber auf erste Personalentscheidungen verständigt.

Während der zweiten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag kommender Woche wollen die drei künftigen Koalitionsparteien Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) und Baustadträtin Barbara Boczek (Grüne) abwählen.

Darmstadt: Bürgermeister Rafael Reißer seit 2011 im Amt

Der 63-jährige frühere CDU-Vorsitzende Reißer ist seit 2011 als Bürgermeister für Sicherheit und Ordnung, den Bildungssektor und die Schulen sowie für Sport, die Vereine und die Themen Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig. Er war im Februar 2017 für eine weitere sechsjährige Amtszeit wiedergewählt worden.

Am selben Tag war Boczek zur neuen hauptamtlichen Stadträtin gewählt worden. Sie war zunächst Bau- und Verkehrsdezernentin. Nach einer mehrmonatigen Erkrankung ist sie seit August 2019 nur noch Baudezernentin.

Neues Dreierbündnis will Bürgermeister und Stadträtin abwählen

Laut einer gemeinsamen Mitteilung von Grünen, CDU und Volt soll der neue designierte Koalitionspartner Volt künftig im Magistrat mit einem hauptamtlichen Dezernat vertreten sein.

Der Zuschnitt der Dezernate sei noch „Gegenstand der laufenden Koalitionsverhandlungen“, teilten die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Grüne), Roland Desch (CDU) und Nicolas Kämmerer (Volt) mit.

Volt Darmstadt bekommt Posten im hauptamtlichen Magistrat

Kämmerer äußerte: „Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit in den kommenden fünf Jahren in diesem Dreierbündnis. Da gehört die Übernahme von Verantwortung auch im hauptamtlichen Magistrat dazu.“

CDU-Fraktionschef Desch teilte mit, nach der Kommunalwahl gelte es „zu akzeptieren, dass das Amt des Bürgermeisters in andere Hände gelegt werden soll“. Die CDU hatte bei der Wahl am 14. März mehr als zweieinhalb Prozentpunkte eingebüßt und nur noch 15,6 Prozent der Stimmen bekommen.

Wird Parteichef der Grünen neuer Bürgermeister in Darmstadt?

Kandidat der Grünen für den hauptamtlichen Magistratsposten könnte Vorstandssprecher Jürgen Deicke sein. Die Co-Vorstandssprecherin und Fraktionsvorsitzende Förster-Heldmann wollte sich am Dienstag auf Anfrage zu der Spekulation nicht äußern.

Die Entscheidung, Stadträtin Boczek abzuwählen, sei „mit dem klaren Wissen“ getroffen worden, dass sie „nicht das Anforderungsprofil besitzt, die Fülle der Aufgaben eines neu zu bildenden Dezernats mit erweiterten und noch komplexeren Zuständigkeiten zu erfüllen“.

Zum Start in eine neue Wahlperiode sei es „wichtig, die Aufgabenverteilungen sowie Dezernatszuschnitte zu bewerten und zu überprüfen und gegebenenfalls zu verändern“, so Förster-Heldmann.

Lesen Sie weiter: Koalitionsverhandlungen in Darmstadt: Uffbasse gegen Bündnis mit Grünen, CDU und Volt

Kritik an „grün-schwarz-lila Zweckbündnis“ in Darmstadt

Baustadträtin Barbara Boczek (Grüne) ist seit 2017 im Amt und für sechs Jahre gewählt worden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare